Gesellschaft

Die Grünen, SP, CVP, FDP, glp, BDP und EVP stehen ohne Wenn und Aber hinter der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK. Diese sind ein Abbild der europäischen Grundwertegemeinschaft und ein wichtiger Teil der humanitären Tradition in der Schweiz. Eine Beschneidung dieser […]

Die Aufrüstungsspirale im neuen Nachrichtendienstgesetz bringt nur wenig zusätzliche Sicherheit. Stattdessen unterwandert der Ausbau der Kompetenzen die Grundrechte und greift unnötig in die Privatsphäre ein. Besonders stossend ist der neu erlaubte Lauschangriff ohne […]

Die Grünen sind sehr erfreut über die deutliche Ablehnung der Ecopop-Initiative. Dass die Abstimmung zur Zitterpartie geriet, haben wir vor allem dem Bundesrat, Economiesuisse und den bürgerlichen Parteien zu verdanken. Jahrelang wurden die Zeichen der Zeit ignoriert und […]