Gesellschaft
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Parlamentarische Initiative Bortoluzzi gegen „Komatrinker“
Die Grünen lehnen den Vernehmlassungsentwurf der Revision des KVG im Sinne der parlamentarischen Initiative Bortoluzzi ab. Diese führt zum perversen Effekt, dass sich junge Leute im Notfall aus Kostengründen nicht in Behandlung begeben (oder nicht gebracht werden). Damit […]
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Yvonne Gilli zur parlamentarischen Initiative Bortoluzzi («Komatrinker»):
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Grüne fordern Bundesrat und Bevölkerung zur Solidarität mit den Menschen in Kobane auf
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Daniel Vischer, Nationalrat ZH, zum neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG)
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Regula Rytz zur Ecopop-Initiative (gfs-Umfrage)
Co-Präsidentin Regula Rytz zur Ecopop-Initiative. Die erste gfs-Umfrage von heute zeigt, dass 35% der Bevölkerung für und 58% gegen Ecopop stimmen würden. Die grosse Mehrheit der Wählerinnen und Wähler der Grünen spricht sich deutlich gegen die Initiative aus (63% […]
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Bastien Girod zu den neuen EU-Klimazielen
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Balthasar Glättli zum heute erschienenen Bakom-Bericht zur Arbeitsgruppe Netzneutralität
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Die Alpeninitiative umsetzen
Die Delegiertenversammlung der Grünen fand bewusst im Tessin statt: Alpenschutz und Masseneinwanderungs-Initiative waren die Kernthemen. So stellte Co-Präsidentin Regula Rytz den «Aktionsplan Alpentransit» vor, und Balthasar Glättli präsentierte den grünen Weg zur […]
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Daniel Vischer zur Revision des Gesetzes zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
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Aline Trede zum Frühfranzösisch
Der Bund soll sich für eine Landessprache als erste Fremdsprache einsetzen und bei der EDK dafür intervenieren. Die kulturelle Vielfalt ist wichtig für die Schweiz und darf die nationale Ebene nicht unberührt lassen.
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