Gesellschaft
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Von Kabul nach Onex für mehr Gerechtigkeit
Geboren bin ich 1974 in Kabul. 1982 – nach der sowjetischen Invasion in Afghanistan – bin ich als Flüchtende in Genf angekommen. Seit bereits über 20 Jahren bin ich nun Mitglied der GRÜNEN – und seit 2020 Gemeinderätin von Onex, wo ich das Bau-, Umwelt- und […]
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Klatschen reicht nicht: JA zur Pflegeinitiative
Der Gegenvorschlag des Parlaments zur Pflegeinitiative ist ein wichtiger Schritt – geht jedoch zu wenig weit. Wir GRÜNE sagen darum klar Ja zur Pflegeinitiative am 28. November!
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Justiz-Initiative: Falsche Antwort auf eine berechtigte Frage
Verschiedene Vorkommnisse bei der Wiederwahl von Bundesrichter*innen zeigen, dass grundsätzlich ein Reformbedarf besteht. Die Justiz-Initiative ist jedoch der falsche Weg.
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Covid-19-Gesetz: Es braucht ein zweites Ja
Die Schweizer Stimmbevölkerung wird am 28. November zum zweiten Mal über das Covid-19-Gesetz abstimmen. Dieses Mal stehen die Gesetzesanpassungen vom März 2021 zur Debatte. Konkret geht es um die Weiterführung der Finanzhilfen und um die Ermöglichung eines wirtschaftlichen […]
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Berufliche Vorsorge: Bürgerliche versenken Sozialpartnerkompromiss
Katharina Prelicz-Huber zur Ablehnung des Sozialpartnerkompromisses in der nationalrätlichen Sozialkommission:
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Frauensession will sich nachhaltig Gehör verschaffen
Maya Graf ist Ständerätin für die GRÜNEN und Co-Präsidentin von alliance f, dem Dachverband der Frauenorganisationen in der Schweiz. Vom SRF bekam sie das Label «Bundeshausfeministin» verpasst. Einen Tag vor Beginn der Frauensession 2021 beantwortet sie für uns die […]
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Bundesrat muss gegenüber China Menschenrechte einfordern
Christine Badertscher zur Nicht-Unterstützung der Xinjiang-Deklaration durch die Schweiz:
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Keine Finanzierung von Frontex
An den europäischen Aussengrenzen werden die Menschenrechte mit Füssen getreten. Die europäische Grenz- und Küstenwache Frontex trägt dieses unmenschliche Regime massgeblich mit. Das Parlament hat beschlossen, Frontex neu mit 61 Millionen Franken pro Jahr zu unterstützen. […]
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Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG)
Vernehmlassungsantwort zur Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG)
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Klimarat: Nun ist der Nationalrat am Zug
Balthasar Glättli zur parlamentarischen Initiative zur Schaffung eines Klimarats.
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