Gesellschaft

Vernehmlassungsantwort zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 (Kulturbotschaft)

Franziska Ryser zur internationalen Oligarchentaskforce REPO:

Vernehmlassungsantwort zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28)

Die Schweiz setzt die Sanktionen gegen Russland nur ungenügend um und torpediert damit ein vereintes europäisches Vorgehen gegen Putins Angriffskrieg. Die GRÜNEN forderten an ihrer heutigen Medienkonferenz den sofortigen Beitritt zur internationalen REPO-Oligarchentaskforce. […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG)

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG): Teilnahme der Kantone am Prämiengenehmigungsverfahren, Ausgleich von zu hohen Prämieneinnahmen

Vernehmlassungsantwort zum Vorentwurf für ein Bundesgesetz über den strafrechtlichen Schutz vor Stalking

Manuela Weichelt zum drohenden Prämienanstieg:

Die GRÜNEN haben heute das «Netzwerk GRÜNE International» gegründet. Damit wollen sie die Vernetzung grüner Auslandschweizer*innen stärken und ihnen eine bessere Einbindung in die Strukturen der GRÜNEN Schweiz ermöglichen.

Vernehmlassung zur Revision des Ausführungsrechts zum Bundesgesetz über die Forschung am Menschen