Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 (Kulturbotschaft)
Vernehmlassungsantwort zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 (Kulturbotschaft)
Wir GRÜNE sehen in der Kultur einen wesentlichen Vektor für die Bereicherung, die Vielfalt und die Entwicklung unserer Gesellschaft. Daher unterstützen wir jede Form der Kulturförderung, wobei wir den Kriterien Nachhaltigkeit, Geschlechter- und Chancengleichheit sowie Inklusion einen hohen Stellenwert einräumen. Kulturelle Einrichtungen sowie alle Kulturschaffenden und Werke, die vom Bund unterstützt werden, müssen ihre Auswirkungen auf die begrenzten planetaren Ressourcen berücksichtigen und die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegeln oder sogar fördern.
So begrüssen wir GRÜNE die Tatsache, dass die Dimension der Nachhaltigkeit nunmehr eindeutig als spezifisches Handlungsfeld in der Kulturbotschaft genannt wird und dass auch das Thema Inklusion berücksichtigt wird.
Wir GRÜNE unterstützen auch die Ziele der Bewahrung des kulturellen Erbes vor dem Klimawandel und einer qualitativ hochwertigen Baukultur, die auf den Grundsätzen der Nachhaltigkeit beruht, sowie die Weitergabe des materiellen (mineralischen und pflanzlichen) und immateriellen Erbes. Die gesetzliche Verankerung der Förderung der Baukultur ist von großer Bedeutung (Revision des Naturschutzgesetzes).
Wir GRÜNE unterstützen insbesondere die Initiative Kulturhauptstadt Schweiz und wünschen uns, dass sie auf Dauer finanziell besser unterstützt wird. Dieses Projekt, das 2027 erstmals in La Chaux-de-Fonds stattfinden soll, ermöglicht es mittelgrossen Städten, während eines Jahres im Zentrum des kulturellen Lebens unseres Landes zu stehen. Es soll ihnen ermöglichen, auf nationaler und internationaler Ebene im Mittelpunkt zu stehen, ihr Angebot zu erweitern und dauerhafte kulturelle Ökosysteme zu schaffen. Es soll auch den Austausch zwischen den Regionen fördern und zum nationalen Zusammenhalt beitragen.
Wir GRÜNE begrüssen die Absicht, den sozialen Schutz von Kulturschaffenden zu verbessern. Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie fragil die in diesem Sektor tätigen Personen sind. Da sie oftmals mehrere Mandate oder Beschäftigungen ausüben, sowohl als Selbstständige als auch als Arbeitnehmer*innen, fallen sie durch die Maschen unseres Sozialversicherungssystems. Reformen sind unbedingt erforderlich. Sie werden im Übrigen im weiteren Sinne die Beschäftigungssicherheit von Personen mit atypischen Arbeitsbedingungen verbessern, insbesondere im Bereich der Plattformen.
Wir GRÜNE sind jedoch besorgt über die vom Finanzdepartement angekündigten Budgetkürzungen, die die gute Entwicklung der angekündigten neuen Massnahmen behindern würden. Insbesondere wünschen wir uns, dass die Finanzierung der Datenerhebungen, die für die Ermittlung des Bedarfs notwendig sind, sichergestellt werden. Insbesondere jene in Bezug auf das Ziel, die Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern im Kultursektor zu verringern, sowie jene für die Gewährleistung fairer Arbeitsbedingungen für die professionellen Kulturschaffenden. Die für das Referenzjahr 2024 angekündigten Budgetkürzungen als Folge der vom Bundesrat geplanten Sparmassnahmen bei den schwach gebundenen Ausgaben bedeuten eine Kürzung der Mittel für die Kulturbotschaft 2025-2028. Wir GRÜNE fordern ein durchschnittliches jährliches Realwachstum der Mittel von mindestens 2,5% sowie die damit verbundene jährliche Nominalsteigerung, die eine Weiterentwicklung des Kulturbereichs ermöglichen würde. Jedes reale Wachstum unterhalb dieses Wertes würde einer Stagnation entsprechen.