Gesellschaft

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Strafgesetzbuches (Reform der lebenslangen Freiheitsstrafe)

Sibel Arslan zum Entscheid des Nationalrats, die Situation nichtbinärer Menschen verbessern zu wollen:

Manuela Weichelt zum angekündigten Prämienanstieg von 8.7% :

Die Parteien SP, Die Mitte, GRÜNE, Grünliberale und EVP einigen sich auf einen gemeinsamen Kodex zum Gebrauch von Künstlicher Intelligenz in Wahl- und Abstimmungskampagnen. Der Kodex stärkt die Transparenz und verhindert die Nutzung von auditiven oder visuellen […]

Die Klimakrise trifft Frauen erwiesenermassen besonders hart. Gleichzeitig sind Frauen im Schweizer Parlament nach wie vor untervertreten und haben bei richtungsweisenden Entscheiden in der Klimapolitik weniger zu sagen. Engagierte Erstunterzeichnerinnen aus Gesellschaft, […]

Vernehmlassungsantwort zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 (Kulturbotschaft)

Franziska Ryser zur internationalen Oligarchentaskforce REPO:

Vernehmlassungsantwort zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28)

Die Schweiz setzt die Sanktionen gegen Russland nur ungenügend um und torpediert damit ein vereintes europäisches Vorgehen gegen Putins Angriffskrieg. Die GRÜNEN forderten an ihrer heutigen Medienkonferenz den sofortigen Beitritt zur internationalen REPO-Oligarchentaskforce. […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG)