Asylrecht für Afghaninnen

Wer wenn nicht afghanische Frauen sollten als Flüchlinge anerkannt werden? Sie werden schwerst diskriminiert und zuhause eingesperrt und sind darum Flüchtlinge im Sinn des Asylgesetzes.

Balthasar Glättli, Nationalrat ZH

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) beschloss Afghaninnen aufgrund der aktuellen Bedrohung in Afghanistan grundsätzlich Asyl zu gewähren. Die Motion «Korrektur der Praxisänderung in Bezug auf Asylgesuche von Afghaninnen» will dies rückgängig machen.  

Die GRÜNEN sind erleichtert, dass die Staatspolitische Kommission des Nationalrats diesen erneuten Angriff der SVP zur Verschärfung der Asylpolitik in der Schweiz nicht mitträgt. Es liegt nun am Nationalrat, standhaft zu bleiben und die aktuelle Praxis des SEM mitzutragen. 

Die GRÜNEN setzen sich weiterhin entschlossen für die Wahrung der Menschenrechte und für die Schaffung legaler und sicherer Fluchtwege ein. Sie erinnern ausserdem an die humanitäre Tradition der Schweiz. Diese muss sicherstellen, dass Menschen, die in ihrem Heimatland in Gefahr sind, oder diese fürchten, aufgenommen werden. Dies gilt auch für afghanische Frauen und Mädchen.