Stellungnahme GRÜNE zur öffentlichen Konsultation zum «Zielbild E-ID»

Hacker haben am 20. Juli 2021 das Instagram-Konto der GRÜNEN Schweiz gekapert. Was ist da eigentlich genau passiert? Und wie sind wir GRÜNE mit dem Hack umgegangen? Was haben wir gelernt? Wir möchten diese Informationen teilen, damit andere von unseren Erfahrungen profitieren […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Verordnung über die politischen Rechte (VPR) und der Verordnung der BK über die elektronische Stimmabgabe (VEleS)

Der Bedarf nach einem rasch wirksamen strategischen Investitionsprogramm ist gross: Die Corona-Pandemie hat zu einem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt und sie hat den Strukturwandel in vielen Branchen weiter beschleunigt. Zukunftsgerichtete Investitionen in den […]

Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG)

In den letzten Jahren hat die Digitalisierung noch mehr Lebensbereiche durchdrungen. An ihrer Delegiertenversammlung im Januar haben die GRÜNEN deshalb eine aktualisierte Resolution für eine nachhaltige Digitalpolitik verabschiedet.

Die Herausgabe einer elektronischen Schweizer ID muss eine hoheitliche, staatliche Aufgabe sein, genauso wie das Ausstellen eines Reisepasses. Weil diese Selbstverständlichkeit aber für die digitale ID abgeschafft werden und die Herausgabe ausschliesslich privaten Unternehmen […]

Die Crypto AG, die seit 1970 dem deutschen Bundesnachrichtendienst BND und der CIA gehörte, verkaufte manipulierte Geheimdienstgeräte. Sie brach den Apartheid-Boykott, kollaborierte mit Saudiarabien. Während CVP und FDP im Verwaltungsrat vertreten waren, betrieben die […]

Vernehmlassungsantwort zur Blockchain-Verordnung

Resolution der GRÜNEN zur Netzpolitik