Digitalisierung

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse

Vernehmlassungsantwort zur umfassenden Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier

Die Parteipräsidien von GRÜNEN, Die Mitte, SP, FDP, GLP und EVP verurteilen die Produktion und Verbreitung von KI-generierten und persönlichkeitsverletzenden Videos im Wahlkampf.

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVV)

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (Nutzung sozialer Medien durch die Bundesverwaltung)

Die Parteien SP, Die Mitte, GRÜNE, Grünliberale und EVP einigen sich auf einen gemeinsamen Kodex zum Gebrauch von Künstlicher Intelligenz in Wahl- und Abstimmungskampagnen. Der Kodex stärkt die Transparenz und verhindert die Nutzung von auditiven oder visuellen […]

Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID)

Gerhard Andrey zum neuen E-ID-Entwurf des Bundesrats:

Vernehmlassungsantwort Teilrevisionen vier Ausführungserlasse des Bundesgesetzes über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)

Vernehmlassungsantwort zur Meldepflicht für Cyberangriffe gegen kritische Infrastrukturen (Revision Informationssicherheitsgesetz)