Hoffnung auf einen Kurswechsel unter Barack Obama
Die Grüne Partei der Schweiz freut sich über die Wahl von Barack Obama zum neuen US-Präsidenten. Es ist ein wichtiges und hoffnungsvolles Zeichen, dass ein Vertreter einer lange diskriminierten Bevölkerungsgruppe Präsident der USA wird. Von Barack Obama erhoffen sich die Grünen einen Kurswechsel in verschiedenen Bereichen.
„The change we need“ war der Wahlslogan des neu gewählten US-Präsidenten. Mit diesem Slogan hat Obama selbst hohe Erwartungen geweckt. Sicher ist, dass nach der katastrophalen Präsidentschaft von George W. Bush ein Kurswechsel in der US-Politik dringend nötig ist. Ob Obama seine Wahlversprechen tatsächlich umsetzen kann und wird, wird sich weisen. Die Grünen Schweiz erhoffen sich vom neuen Präsidenten vor allem in folgenden Bereichen einen Kurswechsel:
- Die USA müssen den Klimaschutz endlich ernstnehmen. Dazu gehört die volle Unterstützung des Kyoto-Prozesses zur Senkung des CO2-Ausstosses. Die USA sollte, wie zum Beispiel in Kalifornien, massiv in erneuerbare Energien und Energieeffizienz investieren. Pläne zur Erdölförderung in Naturschutzgebieten sind zu begraben. Kriege für die Sicherung von Ölquellen zu beenden.
- Von Barack Obama erhoffen sich die Grünen eine Wende in der neue internationalen Politik: die Beendigung der Besetzung des Irak, eine neue Afghanistan-Politik und endlich eine konstruktive Rolle der USA für eine gerechte Lösung des Israel-Palästina-Konfliktes. Die Grünen erwarten von Obama eine Aussenpolitik, die sich verabschiedet von imperialen Ansprüchen und sich
- Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich in den letzten Jahren nicht nur in den USA vertieft, sondern weltweit. Wir hoffen, dass Obama seine Vorstellungen für eine sozialere Gesundheits- und Bildungspolitik in den USA umsetzt und sich verabschiedet von einer Handelspolitik, die, wie zum Beispiel die Förderung von Agrotreibstoffen, vielen Menschen in Südländern Elend bringt.
Die Grünen Schweiz sind sich bewusst, dass Barack Obama die grossen Herausforderungen nicht allein meistern kann. Sie fordern deshalb die Schweizer Regierung auf, den neuen US-Präsidenten politisch zu unterstützen, damit die Klimafrage, die Respektierung des internationalen Rechts und die Überwindung der Armut oberste Priorität erhalten.