• Grüne zur Vernehmlassung Dopo Avanti

    Medienmitteilungen, Umwelt, Verkehr

    Für die Grüne Partei der Schweiz weist die Vorlage Fonds für Agglomerationsverkehr und Nationalstrassen grundsätzlich in die richtige Richtung. Für die Grünen darf der Ausbau des Autobahnnetzes allerdings nicht aus diesen Mitteln erfolgen. Die Priorität muss jetzt auf die […]

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  • Die 11. AHV-Revision ist unsozial

    Gesellschaft, Medienmitteilungen, Soziale Sicherheit

    Die Grünen Schweiz lehnen die Vorschläge von Bundesrat Pascal Couchepin zur 11. AHV-Revision ab. Sie sind unsozial und tragen den gesellschaftlichen Bedingungen kaum Rechnung.

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  • Protest gegen Panzerverkäufe in Konfliktgebiete

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Grünen protestieren gegen den Beschluss des Bundesrates, Panzerfahrzeuge in die beiden Krisengebiete Naher Osten und Pakistan zu verkaufen. Sie verlangen mittelfristig ein allgemeines Waffenexportverbot, kurzfristig eine Verschärfung des geltenden Gesetzes. Weiter wenden […]

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  • Grüne wollen Massnahmenpaket zur Luftreinhaltung

    Energie und Klima, Medienmitteilungen, Naturschutz, Umwelt

    Die Grüne Partei der Schweiz ruft Bund und Kantone auf, rasch ein Massnahmenpaket zur Luftreinhaltung zu erstellen. Die hohen Temperaturen und Ozonwerte sowie die Feinstaubbelastung rufen unerbittlich in Erinnerung, dass es dafür höchste Zeit ist. Statt Jammern und Rituale […]

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  • Unheilige Allianz bei der Asylgesetzrevision

    Gesellschaft, Medienmitteilungen, Migration und Integration

    Die Grünen sind bestürzt und empört darüber, dass eine unheilige Allianz von SVP, FDP und CVP VertreterInnen in der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats Ja sagt zu den ständerätlichen Verschärfungen des Asylgesetzes. Sie appellieren an die vernünftigen und […]

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  • Zu den Abstimmungen vom 5. Juni 2005

    Gesellschaft, Gleichstellung, LGBTIQ, Medienmitteilungen

    Die Grüne Partei der Schweiz freut sich über die Annahme des Partnerschaftsgesetzes, das ein Ja zur Anerkennung verschiedener Lebensformen bedeutet. Zufrieden sind die Grünen mit dem Abstimmungsresultat zu Schengen / Dublin, mit dem die Schweiz Nein sagt zu Isolationismus und […]

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  • Bundesrat Couchepin streicht Komplementärmedizin

    Gesellschaft, Gesundheit, Medienmitteilungen

    Die Grünen sind entrüstet über den Entscheid von Bundesrat Pascal Couchepin, 5 Methoden der Komplementärmedizin aus der Grundversicherung auszuschliessen. Damit werden effiziente und preislich günstige Heilmethoden abgewertet und unzählige PatientInnen bestraft.

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  • Blocher zur Revision der Bundesrechtspflege

    Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Medienmitteilungen

    Im Rahmen der Revision der Bundesrechtspflege hat Bundesrat Christoph Blocher mehrmals seine Meinung geändert und die ParlamentarierInnen angehalten, die Gesetze über die Bundesgerichte auf widersprüchliche Art und Weise zu ändern. Die Bundesrichter demütigt Blocher, indem […]

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  • Grüne Fraktion lehnt das Entlastungsprogramm ab

    Finanzen und Steuern, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Bürgerliche Abbaustrategie zugunsten der Reichen Die Grüne Fraktion lehnt das Entlastungsprogramm 04 entschieden ab. Das so genannte EP 04 torpediert eine nachhaltige Politik, die den ökologischen und sozialen Problemen Rechnung trägt.

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  • Inakzeptable Armeereform

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Grünen finden die Entscheide des Bundesrates zur weiteren Entwicklung der Armee völlig daneben. Inakzeptabel ist, dass die Armee trotz Abbau bei der Verteidigung nicht kleiner, aber wieder teurer werden soll. Alarmiert sind die Grünen von Plänen zum Ausbau der Inneren […]

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