Gesellschaft

Auch ein Jahr nach dem Abbruch der Verhandlungen für ein institutionelles Rahmenabkommen steckt die Schweizer Europapolitik in der Sackgasse fest. Statt konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten, werden derweil weiter Luftschlösser gebaut. Massgeblich verantwortlich dafür […]

Vernehmlassungsantwort zum Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter

Vernehmlassungsantwort Teilrevisionen vier Ausführungserlasse des Bundesgesetzes über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)

Marionna Schlatter zur Erhöhung des Armee-Budgets

Der Krieg in der Ukraine führt die problematische Abhängigkeit der Schweiz von Öl und Gas in aller Deutlichkeit vor Augen. Umso rascher muss jetzt die Energiewende vorangetrieben werden. An ihrer heutigen Medienkonferenz haben die GRÜNEN aufgezeigt, wie sie die Bremspolitik […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG): Einschränkung der Sozialhilfe bei Ausländerinnen und Ausländern aus Drittstaaten

Balthasar Glättli zum Entscheid der staatspolitischen Kommission des Nationalrats, die goldenen Visa vorerst nicht abzuschaffen:

Lisa Mazzone zur Haltung des Bundesrats zur Zustimmungslösung im Sexualstrafrecht

Vernehmlassungsantwort zur Meldepflicht für Cyberangriffe gegen kritische Infrastrukturen (Revision Informationssicherheitsgesetz)

Wer in der Schweiz Filme ausstrahlt, soll mithelfen, das Filmschaffen hierzulande zu stärken. Streaming-Anbieter müssen endlich ihren Beitrag an die Schweizer Filmkultur leisten. Das stärkt Qualität und Vielfalt des lokalen Filmangebotes.