Migration und Integration

Das Parlament darf dem Druck der SVP nicht nachgeben: es ist noch rechtzeitig, um die Durchsetzungs-Initiative ungültig zu erklären. Diese verletzt das Verhältnismässigkeits-Prinzip und öffnet der Willkür Tür und Tor.

Die Grünen sind sehr erfreut über die deutliche Ablehnung der Ecopop-Initiative. Dass die Abstimmung zur Zitterpartie geriet, haben wir vor allem dem Bundesrat, Economiesuisse und den bürgerlichen Parteien zu verdanken. Jahrelang wurden die Zeichen der Zeit ignoriert und […]

Co-Präsidentin Regula Rytz zur Ecopop-Initiative. Die erste gfs-Umfrage von heute zeigt, dass 35% der Bevölkerung für und 58% gegen Ecopop stimmen würden. Die grosse Mehrheit der Wählerinnen und Wähler der Grünen spricht sich deutlich gegen die Initiative aus (63% […]

Die Delegiertenversammlung der Grünen fand bewusst im Tessin statt: Alpenschutz und Masseneinwanderungs-Initiative waren die Kernthemen. So stellte Co-Präsidentin Regula Rytz den «Aktionsplan Alpentransit» vor, und Balthasar Glättli präsentierte den grünen Weg zur […]