Ein absurder Entscheid: Bomben für F/A-18

Militärnostalgiker wollen die F/A-18 zu Bombern aufrüsten und für 225 Millionen Munition kaufen: Das ist die falsche Antwort auf die heutige Bedrohungslage! Es braucht eine Luftpolizei mit zwölf Flugzeugen – mehr nicht.

Balthasar Glättli, Nationalrat ZH

Gegen den Widerstand der Grünen hat die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) Munitionsbeschaffungen im Umfang von 225 Millionen Franken zugestimmt und will zusätzlich die F/A-18 zu Bomber für den Erdkampf aufrüsten – gegen den Willen des Bundesrates und obwohl die Schweiz seit 1994 ohne Probleme auf diese Fähigkeit verzichtet hat. Die Stahlhelmfraktion will die Schweiz mit Milliarden gegen die Bedrohungen der Vergangenheit aufrüsten, mit einer Armee, welche sich beharrlich der Realität von heute verweigert: Die Schweiz ist ein dicht besiedeltes Land, umzingelt von Freunden.

Die Mehrheit der Militärnostalgiker beantragt also Millionen für eine Studie zum Kauf von neuen Kampfflugzeugen: Die Schlussfolgerungen des Expertenberichts zur Flugzeugbeschaffung werden dabei gar nicht erst abgewartet. Zudem soll die Nutzungsdauer der ganzen F/A-18-Flotte verlängert werden.

Die Grünen beantragen die Rückweisung des Rüstungsprogramms. Sie wollen nur die Nutzungsdauer von zwölf F/A-18 verlängern, das genügt für die Luftpolizei. Auf die Munitionsbeschaffung auf Vorrat soll verzichtet werden.

Anstatt Milliarden für neue Kampfflugzeuge und Munition auszugeben, sollte der Bund in die für unsere Zukunft relevanten Projekte investieren (Infrastruktur für Energie und Transport, Bildung und Forschung) und die Sicherheit in einem umfassenden Sinn stärken (Stärkung von Gesellschaft und Wirtschaft gegen Cyberattacken, Prävention und Intervention bei Katastrophen, Friedenspolitik und Kampf gegen die Klimaerwärmung).