Vernehmlassungen
-
Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID)
Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID)
Weiterlesen -
Bericht zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur mit Änderungen an den Bundesbeschlüssen und zur Perspektive BAHN 2050
Vernehmlassungsantwort zum Bericht zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur mit Änderungen an den Bundesbeschlüssen und zur Perspektive BAHN 2050
Weiterlesen -
Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (Sanierungsverfahren für natürliche Personen)
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (Sanierungsverfahren für natürliche Personen)
Weiterlesen -
Verordnungsentwürfe zu Verboten und Verwendungsbeschränkungen sowie zur Kontingentierung im Bereich Gas
Vernehmlassungsantwort zu Verordnungsentwürfe zu Verboten und Verwendungsbeschränkungen sowie zur Kontingentierung im Bereich Gas
Weiterlesen -
Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr
Vernehmlassungsantwort zum Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr
Weiterlesen -
Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung
Vernehmlassungsantwort zur Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung
Weiterlesen -
Bundesgesetz über die Prüfung ausländischer Investitionen
Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über die Prüfung ausländischer Investitionen
Weiterlesen -
Änderung des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst (NDG)
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst (NDG)
Weiterlesen -
Revision der Gewässerschutzverordnung 2022
Vernehmlassungs Antwort zur Revision der Gewässerschutzverordnung 2022
Weiterlesen -
Bundesgesetz über die Bearbeitung von Flugpassagierdaten zur Bekämpfung von terroristischen und anderen schweren Straftaten (Flugpassagierdatengesetz, FPG)
Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über die Bearbeitung von Flugpassagierdaten zur Bekämpfung von terroristischen und anderen schweren Straftaten (Flugpassagierdatengesetz, FPG)
Weiterlesen