Medienmitteilungen
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Klimafreundlicher und landschaftsschonender Atomausstieg
Die Grünen haben am Dienstag in Bern zwei detaillierte Szenarien zum Atomausstieg präsentiert. Diese beweisen: Die Schweiz kann ihre Atomkraftwerke nach 45 Jahren Laufzeit abschalten, wie es die Initiative der Grünen verlangt. Auf den Bau von Gaskraftwerken kann dabei […]
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CO2-Reduktionsziel auf 40 Prozent erhöhen
Mit der CO2-Verordnung zeigt der Bundesrat, wie er das neue CO2-Gesetz umsetzen möchte. Die Grünen sind der Ansicht, er muss deutlich mehr tun: Es braucht eine Steigerung des Reduktionsziels auf 40 Prozent. Ausserdem darf die Erhöhung der CO2-Abgabe nicht verzögert werden.
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2. Röhre bricht Verfassung
Die Grüne Fraktion unterstützt die geplante Erhöhung der Autobahnvignette auf 70 Franken. Damit kann die Sicherheit der Nationalstrassen gewährleistet und Massnahmen für den Umweltschutz finanziert werden. Eine weiter gehende Erhöhung ist unnötig.
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Die Grünen lehnen die Volksinitiative „Sicheres Wohnen im Alter“ ab
Die Grünen lehnen die mit der Volksinitiative „Sicheres Wohnen im Alter“ vorgeschlagenen Steuervergünstigungen für pensionierte Hauseigentümer und -eigentümerinnen ab. Diese und zwei weitere Parolen für die Abstimmung vom 23. September 2012 hat der Vorstand an […]
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Schweizer, Deutsche und österreichische Grüne wollen enger zusammenarbeiten
Eine gemeinsame Bodensee-Erklärung ist das Ergebnis eines Grünen Arbeitstreffens in Konstanz. Die nationalen Parteispitzen aus der Schweiz, Deutschland und Österreich trafen sich mit den Grünen aus den Grenzkantonen.
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Abstimmungen – Pragmatische Entscheide
Die Grünen stellen fest, dass die Stimmberechtigen am heutigen Abstimmungssonntag pragmatisch entschieden haben. Weder die Verlockung der „eigenen vier Wände“ noch die Einführung des obligatorischen Staatsvertrags-Referendums konnten eine Mehrheit überzeugen. Klar […]
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Erfolg im Kampf gegen die Zersiedelung der Landschaft
Die Grüne Fraktion freut sich über die erreichten Verbesserungen im Raumplanungsgesetz (RPG). Sie bedauert jedoch, dass das Parlament die Landschafts-Initiative ablehnt. Für die Grünen ist aber klar: Die eigentliche Arbeit beginnt jetzt. Sie werden sich gegen jegliche […]
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Rio +20 mit der Initiative für eine Grüne Wirtschaft umsetzen
Damit der Erdgipfel in Rio ein Erfolg wird, braucht es konkrete Ziele und Zeitpläne. Die Grünen erklärten heute an einer Medienkonferenz, weshalb sie den Schweizer Beitrag für unglaubwürdig halten. Und sie stellten ihre Vision einer nachhaltigen Entwicklung vor. Die […]
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Der Sonntag darf nicht Wirtschaftsinteressen geopfert werden
Die neu gegründete „Sonntagsallianz“ kritisierte heute an einer Medienkonferenz die schleichende Aushöhlung des arbeitsfreien Sonntags. Dies betrifft insbesondere den Detailhandel, aber auch andere Bereiche wie etwa die Post. Der Sonntag, da sind sich die […]
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Flüchtlingsschutz nicht aufgeben
Die Grüne Fraktion lehnt die Revision des Asylgesetzes entschieden ab und wird dem Nationalrat einen Nichteintretens-Antrag stellen. Sie wehrt sich explizit dagegen, dass der Flüchtlingsbegriff neu definiert werden soll. Insbesondere kritisiert sie die geplante Aufhebung der […]
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