Gesellschaft

Resolution der GRÜNEN zur Medienvielfalt

Schwerpunkt der heutigen Delegiertenversammlung der Grünen Schweiz in Riehen (BS) war die Medienpolitik. Die Delegierten haben einstimmig (eine Enthaltung) die Nein-Parole zur «No Billag»-Initiative beschlossen und eine Resolution für Medienvielfalt und Medienqualität […]

Balthasar Glättli zum Fall Daniel M.

Für die Grünen ist der Zugang aller Bevölkerungsgruppen zu einer qualitativ hochstehenden medizinischen Grundversorgung ein zentraler Wert. Dazu gehört eine Stärkung der Grundversorgung durch die Hausärzte und Hausärztinnen.

Die olympischen Spiele «Sion 2026» durchzuführen, ist ein finanzielles Hochrisiko. Die Kosten für die öffentliche Hand allein für die Durchführung der Spiele sind nach weniger als einem Jahr Planung bereits um rund 650 Millionen Franken gestiegen. Schon jetzt zeichnet […]

Sibel Arslan zum Entscheid des Bundesrats gegen den Vaterschaftsurlaub

Die Grünen verurteilen jede terroristische Tat vehement. Mutmassliche Täter müssen sich, wie bereits jetzt vorgesehen, vor Gericht verantworten. Aber der Kampf gegen den Terrorismus muss die Grundrechte respektieren: Alle Massnahmen müssen über eine gesetzliche Grundlage […]

Die Grünen lehnen den vorliegenden Vorentwurf zur Änderung der Bundesverfassung ab. Er öffnet Manipulationsmöglichkeiten Tür und Tor und würde faktisch das sogenannte „Gerrymandring“ legalisieren (politisch motiviertes Festlegen der Wahlkreisgrenzen).

Die Grünen lehnen die Gesetzesänderung ab. Dieser Artikel ist unnötig und potentiell kontraproduktiv.

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können schon bald darüber abstimmen, ob sie mehr Licht ins Dunkel der schweizerischen Politikfinanzierung bringen wollen. Die Transparenz-Initiative wurde heute mit knapp 110‘000 Unterschriften eingereicht. Die Initiative verlangt, dass […]