Gesellschaft
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Balthasar Glättli zur Armeebotschaft 2018
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Balthasar Glättli zur SVP-Anti-Menschenrechtsinitiative
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Afrin: Die offizielle Schweiz muss endlich ein klares Zeichen setzen!
Die Grünen Schweiz verurteilen den Angriff der türkischen Armee auf das mehrheitlich von Kurd/innen bewohnte Gebiet Afrin in Syrien. Die militärische Invasion der Türkei im Nordwesten von Syrien verletzt Völkerrecht und verstösst gegen das Gewaltverbot der UNO-Charta. Die […]
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Balthasar Glättli zum Datenschutzgesetz
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Maya Graf zur Frauenvertretung im Bundesrat
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Medienkonferenz des überparteilichen Komitees „Nein zu No Billag“
Die No Billag-Initiative ist zu extrem und ein Angriff auf unsere vielfältige Schweizer Medienlandschaft. Heute hat das überparteiliche Komitee «Nein zu No Billag» seine Argumente präsentiert. 160 nationale Parlamentarierinnen und Parlamentarier lehnen diese radikale […]
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Parlamentarische Initiative „Stärkung der Selbstverantwortung“
Die Grünen lehnen die zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative Borer/Brand vorgeschlagene Änderung des KVG ab. Grundsätzlich würde der Zwang zur Festlegung einer Wahlfranchise für drei Jahre die Wahlfreiheit der Versicherten einschränken. Das Resultat wäre eine […]
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Balthasar Glättli zur Burkaverbot-Initiative und ihrem Gegenvorschlag
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Regula Rytz zum RASA-Rückzug
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Umsetzung der Vorlage zur Beschleunigung der Asylverfahren (Neustrukturierung des Asylbereichs)
Eine qualitativ hochstehende, unabhängige, effiziente und einheitliche Rechtsvertretung zwischen den Kantonen ist einer der zentralen Pfeiler der neuen beschleunigten Asylverfahren – sie wird auch eine unerlässliche Bedingung deren Erfolgs sein. Die Einführung genau […]
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