Gesellschaft

Für die Grünen ist die vorgeschlagene Änderung inakzeptabel, weil sie den Zivildienst grundsätzlich in Frage stellt und ihn als Mittel zur Erfüllung der Dienstpflicht schwächt. Wichtige Grundsätze würden mit dieser Revision beeinträchtigt, zum Beispiel die […]

Die GRÜNEN unterstützen die Schaffung eines neuen Gesetzes für elektronische Medien. Um die Medienvielfalt zu erhalten, muss der aktuelle Gesetzesentwurf aber noch verbessert werden. Zudem fordern die GRÜNEN, dass parallel zur Gesetzesrevision die Ausarbeitung eines neuen […]

Die GRÜNEN unterstützen die Schaffung eines neuen Gesetzes für elektronische Medien. Um die Medienvielfalt zu erhalten, muss der aktuelle Gesetzesentwurf aber noch verbessert werden. Zudem fordern die GRÜNEN, dass parallel zur Gesetzesrevision die Ausarbeitung eines neuen […]

Der vorliegende Revisionsentwurf will Menschen mit Transidentität und Menschen mit einer Variante der Geschlechtsentwicklung die Änderung ihres Geschlechts und ihres Vornamens im Personenstandsregister erleichtern. Anstelle der heutigen Verfahren sollen sie dafür ohne […]

Aus grüner Sicht ist es demokratiepolitisch höchst problematisch, wenn nach dem Scheitern des Gripen-Fondsgesetzes an der Urne nun der Bundesrat mittels eines Planungsbeschlusses einen milliardenschweren Blankoscheck erhalten möchte für die Beschaffung von Kampfflugzeugen […]

Regula Rytz zum heutigen Entscheid der SRG, die SRF-Information in Zürich zu zentralisieren

O-Ton von Fraktionspräsident Balthasar Glättli

Sibel Arslan zum Gesetz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen

Aline Trede zum Vorschlag der SGK, einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub einzuführen (Indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie»)

Balthasar Glättli zur Lockerung der Waffenexport-Bestimmungen