Gesellschaft

Die Grünen bedauern die Ablehnung der Initiative „für den Schutz vor Waffengewalt“. Der Mythos des bewaffneten Schweizers hat insbesondere auf dem Land Zustimmung gefunden und mobilisiert und dadurch die Vorlage zum Kippen gebracht. Das Abstimmungsergebnis in den grossen […]

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates versagt mit ihrem neusten Entscheid anerkannten Flüchtlingen das Recht auf Familiennachzug. Damit nimmt die Kommission in Kauf, dass Familienmitglieder von Flüchtlingen im Herkunftsland dem Risiko der Verfolgung ausgesetzt […]

Die Volksaufstände und Massenbewegungen in der arabischen Welt sind ein Zeichen der Hoffnung – für den Nahen Osten sowie die ganze Welt. Sie zeigen, dass Autokraten auf zivilere Art zu stürzen sind, als dies die USA und ihre Nato-Partner versuchten. Und sie verändern im […]

Das Gesundheitswesen der Schweiz braucht dringend eine Reform. Die Grünen unterstützen deshalb die Initiative „für eine öffentliche Krankenkasse“. Sie steht für weniger Kosten, weniger Bürokratie und den Erhalt hoher Gesundheitsqualität für alle. Der Vorstand der […]

Ganz im Sinne des Mottos des diesjährigen WEF „Gemeinsame Normen für eine neue Realität“, fordern die Grünen vom Bundesrat ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten und Sozialstandards. Der morgige Start der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit China, […]

Die Grünen erachten es als wichtig, dass Schweizer Bürgerinnen und Bürger auf einfache Weise eine nicht-biometrische Identitätskarte erhalten können.

Grüne setzen sich zusammen mit breiter Partei-Allianz für ein deutliches Ja am 13. Februar ein

Den Appell der Grünen für eine grundrechtskonforme Migrationspolitik haben bisher 30 Organisationen und gut 2000 Einzelpersonen, darunter Persönlichkeiten aus Kultur und Politik, unterzeichnet. Sie alle fordern eine Migrationspolitik, welche die Grundrechte nicht mit Füssen […]

Die Grüne Partei war erfreut über die Unterzeichnung des Dubliner Abkommens (Convention on Cluster Munitions – CCM) am 30. Mai 2010. Das international verbindliche und umfassende Verbot der Herstellung, des Handels und der Verwendung von Streumunition ist ein Fortschritt […]

Wegen der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes AVIG wird die Arbeitslosenversicherung ALV in Zukunft weniger flexibel auf Konjunkturschwankungen reagieren können – indem beispielsweise in Rezessionen die Zahl der Taggelder nicht mehr erhöht werden kann. Für die […]