• Bericht 2. Säule

    Gesellschaft, Soziale Sicherheit, Vernehmlassungen

    Die berufliche Vorsorge ist eine der beiden tragenden Säulen der Schweizer Altersvorsorge. Die Arbeitnehmenden und RentnerInnen sind auf ihre Leistungen angewiesen. Das BVG muss deshalb so ausgestaltet sein, dass die Renten zusammen mit der AHV ein gutes und sicheres Einkommen […]

    Weiterlesen
  • Bundesgesetz über die Weiterbildung

    Bildung, Gesellschaft, Vernehmlassungen

    Die Grünen begrüssen die Schaffung eines Bundesgesetzes über die Weiterbildung. Damit wird der Umsetzung des Bildungsartikels, welcher 2006 in die Bundesverfassung aufgenommen wurde, eine weiteres Element hinzugefügt und die Weiterbildung im Bildungsraum Schweiz integriert.

    Weiterlesen
  • Nein zur Initiative „Staatsverträge vors Volk“

    Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Medienmitteilungen

    Die Grünen haben heute im Rahmen des überparteiliches Komitees den Abstimmungskampf gegen die Auns-Initiative „Staatsverträge vors Volk“ eröffnet. Aus Sicht der Grünen ist die Initiative unnötig. Umstrittene Staatsverträge können bereits heute per Referendum […]

    Weiterlesen
  • Integration darf kein Zulassungskriterium sein

    Gesellschaft, Medienmitteilungen, Migration und Integration

    Die Grünen Schweiz kritisieren die Revision des Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG), welche durch das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zur Vernehmlassung gebracht wurde. Obwohl sie zum Ziel hat die Integration der […]

    Weiterlesen
  • Revision Ausländergesetz

    Gesellschaft, Migration und Integration, Vernehmlassungen

    Die Grünen Schweiz kritisieren die Revision des Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG), welche durch das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zur Vernehmlassung gebracht wurde. Obwohl sie zum Ziel hat die Integration der […]

    Weiterlesen
  • Keine Unterschrift unter Acta-Vertrag

    Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Mit dem Anti-Piraterie-Abkommen (Acta) sollen weltweit Urheberrechte durchgesetzt und Produkte-Piraterie bekämpft werden. Der vorliegende Entwurf gefährdet allerdings grundlegende Menschenrechte. Die Grüne Fraktion anerkennt die Notwendigkeit, Urheber für ihr Werk zu […]

    Weiterlesen
  • Lohngleichheit jetzt

    Gesellschaft, Gleichstellung, Medienmitteilungen

    Frauen verdienen in der Schweiz 18,4 Prozent weniger als Männer. Der Equal Pay Day, der dieses Jahr auf den 7. März fällt, macht darauf aufmerksam: 67 Tage länger mussten die Frauen arbeiten, um gleich viel Lohn in der Tasche zu haben wie die Männer bereits Ende Dezember.

    Weiterlesen
  • Abschaffung Rückerstattungspflicht des Heimatkantons

    Gesellschaft, Soziale Sicherheit, Vernehmlassungen

    Die Grüne Partei sieht den Handlungsbedarf bei der Rückerstattungspflicht des Heimatkantons. Die heutige Praxis bringt einen übermässigen administrativen Aufwand mit sich und verteuert so die Sozialhilfeverfahren auf unnötige Weise. Die kompensationslose Abschaffung der […]

    Weiterlesen
  • Eigenmietwert – Vorstösse der Grünen

    Finanzen und Steuern, Gesellschaft, Medienmitteilungen, Wirtschaft, Wohnen

    Die Fraktion der Grünen will die Eigenmietwertbesteuerung abschaffen und im Gegenzug die damit verbundenen Steuerabzüge aufheben. Sie hat dazu heute eine Parlamentarische Initiative und eine Motion eingereicht. Die Besteuerung des Eigenmietwerts wird in breiten Kreisen nicht […]

    Weiterlesen