28 Beiträge
Hier findest du alle Inhalte der Kategorien Vernehmlassungen, Frieden und Sicherheit.
-
Änderung des Zivildienstgesetzes
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Zivildienstgesetzes
Weiterlesen -
Bundesgesetz über das Verbot der Hamas sowie verwandter Organisationen
Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über das Verbot der Hamas sowie verwandter Organisationen
Weiterlesen -
Änderung des Militärgesetzes, der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und der Armeeorganisation
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Militärgesetzes, der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und der Armeeorganisation
Weiterlesen -
Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Zivildienstgesetzes und des Militärgesetzes
Vernehmlassung zur Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Zivildienstgesetzes und des Militärgesetzes.
Weiterlesen -
Änderung des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst (NDG)
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst (NDG)
Weiterlesen -
Bundesgesetz über die Bearbeitung von Flugpassagierdaten zur Bekämpfung von terroristischen und anderen schweren Straftaten (Flugpassagierdatengesetz, FPG)
Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über die Bearbeitung von Flugpassagierdaten zur Bekämpfung von terroristischen und anderen schweren Straftaten (Flugpassagierdatengesetz, FPG)
Weiterlesen -
Meldepflicht Cyberangriffe gegen kritische Infrastrukturen (Revision Informationssicherheitsgesetz)
Vernehmlassungsantwort zur Meldepflicht für Cyberangriffe gegen kritische Infrastrukturen (Revision Informationssicherheitsgesetz)
Weiterlesen -
Sicherheitspolitischer Bericht 2021
Vernehmlassungsantwort zum sicherheitspolitischen Bericht 2021
Weiterlesen -
Indirekter Gegenvorschlag zur Korrektur-Initiative
Vernehmlassungsantwort zum indirekten Gegenvorschlag zur Eidgenössischen Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative)»
Weiterlesen -
Abkommen über die Prümer Zusammenarbeit und des Eurodac-Protokolls mit der EU und des mit den USA geschlossenen Abkommens über die Zusammenarbeit zur der Prävention und Bekämpfung schwerer Straftaten
Vernehmlassungsantwort zur Genehmigung und Umsetzung des mit der Europäischen Union geschlossenen Abkommens über die Prümer Zusammenarbeit, des Eurodac-Protokolls und des mit den Vereinigten Staaten von Amerika geschlossenen Abkommens über die Zusammenarbeit zur der […]
Weiterlesen