Kernwaffenverbotsvertrag gehört unterzeichnet

Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen und gehören verboten. Es ist keine Frage: Gerade die Schweiz mit ihrer humanitären Tradition muss vorangehen und den Kernwaffenverbotsvertrag unterzeichnen.

Sibel Arslan, Nationalrätin BS

An ihrer gestrigen Sitzung hat auch die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) bestätigt, dass sie eine Unterzeichnung des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) als zwingend erachtet. Die GRÜNEN begrüssen diese wiederholte und klare Aufforderung an den Bundesrat, im Sinne der humanitären Tradition der Schweiz zu handeln – sie haben sich in der Kommission dafür starkgemacht.

Für die GRÜNEN ist klar: Der Einsatz von (Kern-)Waffen, die mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar sind, kann niemals eine Option sein – auch nicht zur Verteidigung. Die Schweiz mit ihrer neutralen und humanitären Tradition hat die Ausarbeitung des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen unterstützt. Nun muss sie auch von Anfang an als Mitunterzeichnerin dabei sein.