Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021-2024
Vernehmlassungsantwort zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021-2024 (Kulturbotschaft)
Die GRÜNEN begrüssen die Kulturbotschaft 2021-2024 in weiten Teilen. Wie die letzten Botschaften zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 und 2016-2020 gibt auch die Kulturbotschaft 2021-2024 einen Überblick über die Aktivitäten des Bundes im Bereich der Kultur und zeigt, wie der Bundesrat gedenkt das Kulturförderungsgesetz (KFG) weiter umzusetzen. Dabei wird die Kulturförderung aus einer umfassenden Perspektive angegangen und nicht auf wenige Sparten beschränkt.
Die GRÜNEN begrüssen zudem die Erhöhung der Finanzmittel. Sie betrachten jedoch die zur Umsetzung der Kulturbotschaft vorgesehenen Finanzmittel immer noch als zu bescheiden. Insbesondere im Hinblick auf die laufenden grossen technologischen Veränderungen und die grossen Herausforderungen durch den Ausschluss aus dem EU-Rahmenprogramm „Kreatives Europa“. Neuen Aufgaben dürfen aus Sicht der GRÜNEN nicht auf Kosten bisheriger Tätigkeiten umgesetzt, sondern müssen zusätzlich finanziert werden. Daher lehnen die GRÜNEN auch die Streichung des Beitrags an die Bundesstadt ab.
Weiterhing kritisch beurteilen die GRÜNEN schliesslich die Situation für Jenische und Sinti und generell die nomadische Lebensweise. Offenbar reichen die Bemühungen des Bundes im Rahmen des Kultur-förderungsgesetzes nicht, genügend Plätze zu schaffen. Neben Anschubfinanzierungen für Kantone und Gemeinden beim Einrichten neuer Plätze regen die GRÜNEN an, zusätzlich zum Ausarbeiten eines Konzepts weitere raumplanerische Massnahmen zu treffen, etwa die Kantone zu verpflichten, in ihren Richtplänen die Schaffung von Stand- und Durchgangsplätzen vorzusehen.