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Hier findest du alle Inhalte der Kategorien Vernehmlassungen, Energie und Klima.
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Energie- und Stromversorgungsverordnung
Die Grünen begrüssen, dass die Einmalvergütungen für kleine Anlagen nicht weiter abgesenkt werden. Die Grünen teilen die Einschätzung des Bundesamts für Energie, dass kleine Anlagen wegen erhöhten technischen Anschlussbedingungen, Brandschutznormen etc. teurer werden. […]
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Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem
Die Grünen fordern eine Vorlage, die nicht übereilt bewährte Fördermassnahmen wie die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) oder das Gebäudeprogramm ausschliesst. Der Bund würde sich dadurch unnötig und auf Kosten der Energiewende bei der Wahl der Massnahmen […]
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Strategie Stromnetze
Die Grünen begrüssen den Entwurf in seinen Grundzügen. Das Stromnetz ist so zu planen, dass es dem absehbaren Bedarf genügt. Den Rahmen dazu bildet die Energiestrategie 2050: Weg von Grosskraftwerken und hin zu dezentraler, vollständig erneuerbarer Stromproduktion sowie weg […]
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Zweite Etappe der Strommarktöffnung
Die Grünen lehnen den vorliegenden Entwurf zur vollen Liberalisierung des Strommarktes ab. Unter den gegebenen Umständen würde damit die Energiewende in Frage gestellt. Bevor die Frage der vollständigen Öffnung des Strommarktes beantwortet werden kann, muss die Energiewende […]
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Revision der Energieverordnung (EnV): Erhöhung des Zuschlags nach Art. 15b des Energiegesetzes (Art. 3j Abs. 1 EnV)
Die Grünen begrüssen die Stossrichtung des Entwurfs, der vor allem die Finanzierung der Einmalvergütungen für kleine Photovoltaikanlagen sicherstellt. Der Bedarf ist erwiesenund zeigt, dass die Schaffung der Einmalvergütungen für kleine Photovoltaikanlagen im Rahmen der […]
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Revision der Energieverordnung (EnV): Umsetzung der parlamentarischen Initiative 12.400 auf Verordnungsstufe
Die Grünen begrüssen den Entwurf zur Umsetzung der Parlamentarischen Initiative 12.400 ausdrücklich. Ziel der Parlamentarischen Initiative 12.400 ist es, die Fördermittel für einen Grossteil der Projekte zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen auf der Warteliste […]
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Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV)
Grundsätzlich begrüssen die Grünen eine Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV). Das heutige System weist Mängel in der Kostenberechnung und im Berechnungsmodell für die Festlegung der jährlichen Beiträge sowie in der Zusammensetzung der […]
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Änderung der Energieverordnung (EnV) und Herkunftsnachweisverordnung (HKNV)
Die Grünen freuen sich über die Klarheit, mit welcher der Bundesrat den Ausstieg aus der Atomenergie und den Einstieg in eine effiziente und erneuerbare Energiezukunft anstrebt. Die nun vorgeschlagene Blockade der Photovoltaik (PV) in der EnV ist jedoch für die Grünen nicht […]
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Totalrevision der Kernenergiehaftpflichtverordnung
Die revidierte Kernenergiehaftpflichtverordnung (KHV) konkretisiert das im Jahr 2008 verabschiedete Kernenergiehaftpflichtgesetz (KHG). Die Mängel des Gesetzes kann die Verordnung nicht beheben. So ist etwa die obligatorische Deckungssumme viel zu tief angesetzt. Die […]
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Energiestrategie 2050
Die Grünen freuen sich über die Vorlage zur Energiestrategie 2050, welche in den Grundzügen die energiepolitischen Forderungen der Grünen aufnimmt und umsetzt. Dazu gehören der Atomausstieg, die Fortführung der Klimapolitik sowie die Entwicklung einer umfassenden […]
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