• Energie- und Stromversorgungsverordnung

    Energie und Klima, Umwelt, Vernehmlassungen

    Die Grünen begrüssen, dass die Einmalvergütungen für kleine Anlagen nicht weiter abgesenkt werden. Die Grünen teilen die Einschätzung des Bundesamts für Energie, dass kleine Anlagen wegen erhöhten technischen Anschlussbedingungen, Brandschutznormen etc. teurer werden. […]

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  • Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem

    Energie und Klima, Umwelt, Vernehmlassungen

    Die Grünen fordern eine Vorlage, die nicht übereilt bewährte Fördermassnahmen wie die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) oder das Gebäudeprogramm ausschliesst. Der Bund würde sich dadurch unnötig und auf Kosten der Energiewende bei der Wahl der Massnahmen […]

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  • Strategie Stromnetze

    Energie und Klima, Umwelt, Vernehmlassungen

    Die Grünen begrüssen den Entwurf in seinen Grundzügen. Das Stromnetz ist so zu planen, dass es dem absehbaren Bedarf genügt. Den Rahmen dazu bildet die Energiestrategie 2050: Weg von Grosskraftwerken und hin zu dezentraler, vollständig erneuerbarer Stromproduktion sowie weg […]

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  • Zweite Etappe der Strommarktöffnung

    Energie und Klima, Umwelt, Vernehmlassungen

    Die Grünen lehnen den vorliegenden Entwurf zur vollen Liberalisierung des Strommarktes ab. Unter den gegebenen Umständen würde damit die Energiewende in Frage gestellt. Bevor die Frage der vollständigen Öffnung des Strommarktes beantwortet werden kann, muss die Energiewende […]

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  • Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV)

    Energie und Klima, Umwelt, Vernehmlassungen

    Grundsätzlich begrüssen die Grünen eine Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV). Das heutige System weist Mängel in der Kostenberechnung und im Berechnungsmodell für die Festlegung der jährlichen Beiträge sowie in der Zusammensetzung der […]

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  • Totalrevision der Kernenergiehaftpflichtverordnung

    Energie und Klima, Umwelt, Vernehmlassungen

    Die revidierte Kernenergiehaftpflichtverordnung (KHV) konkretisiert das im Jahr 2008 verabschiedete Kernenergiehaftpflichtgesetz (KHG). Die Mängel des Gesetzes kann die Verordnung nicht beheben. So ist etwa die obligatorische Deckungssumme viel zu tief angesetzt. Die […]

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  • Energiestrategie 2050

    Energie und Klima, Umwelt, Vernehmlassungen

    Die Grünen freuen sich über die Vorlage zur Energiestrategie 2050, welche in den Grundzügen die energiepolitischen Forderungen der Grünen aufnimmt und umsetzt. Dazu gehören der Atomausstieg, die Fortführung der Klimapolitik sowie die Entwicklung einer umfassenden […]

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