«Nur Ja heisst Ja»: Etappensieg im Nationalrat

Der Nationalrat bekennt sich mit seinem Entscheid für «Nur Ja heisst Ja» zur sexuellen Selbstbestimmung. Das ist ein wichtiger Schritt und grosser Erfolg für alle Menschen, welche seit Jahren für ein zeitgemässes Sexualstrafrecht kämpfen. Nun muss auch der Ständerat die starken Zeichen der Zeit erkennen und sich bewegen.

Sibel Arslan, Nationalrätin BS

Die GRÜNEN freuen sich, dass «Nur Ja heisst Ja» mit dem heutigen Entscheid des Nationalrats eine weitere Hürde nimmt. Es handelt sich um einen wichtigen Etappensieg, für den zahlreiche Menschen aus der Zivilgesellschaft jahrelang gekämpft haben. Der Nationalrat schliesst sich mit seinem Entscheid einem Wandel an, der in der Gesellschaft längst vonstattenging. Die «Nur Ja heisst Ja»-Lösung macht unmissverständlich klar, dass ein Opfer keine Mitschuld an der eigenen Vergewaltigung trägt. Zudem schützt sie auch in Fällen von Freezing, einem unfreiwilligen körperlichen Schockzustand.

Die GRÜNEN werden sich im Ständerat dafür einsetzen, dass auch die kleine Kammer auf die «Nur Ja heisst Ja»-Lösung umschwenkt. Für die GRÜNEN ist glasklar: Die Vergewaltigungsdefinition im Gesetz muss auf der fehlenden Zustimmung beruhen. Die Schweiz braucht ein zeitgemässes Sexualstrafrecht, wie es ein immer grösserer Teil von Europa bereits hat!