Menschenrechte im Freihandelsabkommen mit China
Sibel Arslan zu den Menschenrechten im Freihandelsabkommen mit China
Die Schweiz darf bei Menschenrechtsverletzungen nicht länger wegschauen. Das Freihandelsabkommen mit China muss endlich verbindliche Bestimmungen diesbezüglich enthalten.
Das Freihandelsabkommen mit China muss zum Schutz der Menschenrechte mit rechtsverbindlichen Bestimmungen und Sanktionsmechanismen ergänzt werden. Die massive Repression der Uiguren in Ostturkestan (chinesisch Xinjiang) kommt einem kulturellen Genozid gleich. Und auch die jüngsten Entwicklungen in Hongkong und Tibet sind beunruhigend.
Die GRÜNEN fordern den Bundesrat zum Handeln auf und reichen dazu einen Vorstoss ein. Bereits vor sieben Jahren, bei der Beratung des Abkommens, forderten die GRÜNEN, dass die Menschenrechte stärker berücksichtigt werden.
- Interpellation von Lisa Mazzone: Menschenrechtskrise in Ostturkestan (chinesisch Xinjiang): Die Reaktion der Schweiz (interne Übersetzung)
- Interpellation von Nicolas Walder : Der Stellenwert der Menschenrechte in der China-Strategie stärken (interne Übersetzung)
- Frage von Sibel Arslan: China – Treffen des gemischten Ausschuss im Rahmen des FHA
- Frage von Sibel Arslan: China – Roundtable für die Textilbranche
- Frage von Sibel Arslan: China – Menschenrechtsdialog Schweiz-China
- Frage von Nicolas Walder: Droits humains au Xinjiang et au Tibet (1)
- Frage von Nicolas Walder : Droits humains au Xinjiang et au Tibet (2)