Kurzsichtiger Kahlschlag beim Bildungs- und Kulturbudget

Investitionen in Bildung, Forschung, Innovation und Kultur dürfen nicht unter den Sparhammer geraten. Die vom Parlament zugewiesenen Mittel sind völlig unzureichend. Dies schwächt unseren erfolgreichen Wissens- und Wirtschaftsstandort und den sozialen Zusammenhalt.

Maya Graf, Ständerätin BL

Die Spar- und Abbaupolitik der Bürgerlichen macht sogar vor den Grundpfeilern des Schweizer Erfolgsmodells – Bildung, Forschung, Innovation und Kultur – nicht halt. Allesamt finanziert durch schwach gebundene Ausgaben. Es entbehrt dabei nicht einer gewissen Ironie, dass das Parlament im Rahmen einer Förderstrategie nur über Kürzungen und Einsparpotenzial spricht.

Die bürgerlichen Parteien priorisieren Waffenkäufe über Bildung, Forschung und Kultur. Das ist kurzsichtig und beeinflusst die Schweizer Wettbewerbsfähigkeit sowie den sozialen Zusammenhalt negativ.

Der Bildungs- und Forschungsstandort Schweiz benötigt gesicherte finanzielle Mittel, auch aus öffentlicher Hand, um seine Qualität und Wachstum aufrechtzuerhalten. Die GRÜNEN werden sich dafür einsetzen, dass diese grundlegenden und zukunftsträchtigen Bereiche das Geld erhalten, das ihnen zustehen sollte.