Grüne Fraktion lanciert «UVEK-Watchblog»
Die GRÜNEN schauen Energie- und Umweltminister Albert Rösti genau auf die Finger. Sie lancieren einen Blog, auf dem sie die Arbeit des UVEK-Vorstehers dokumentieren.
Im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird die Klima- und Biodiversitätspolitik der Schweiz gestaltet. Mit der Vergabe dieses Departements an Bundesrat Albert Rösti (SVP) erhält die Erdöl- und Autolobby einen direkten Draht in dieses Schlüsseldepartement. Klimaschutz und Biodiversität sind bekanntermassen nicht Bundesrat Röstis Hauptthemen.
Für die GRÜNEN ist klar: Die Schweiz muss beim Schutz von Klima und Biodiversität endlich ihre Verantwortung wahrnehmen, statt zu blockieren und zu verhindern. «Dass künftig ein Bundesrat die Schweizer Umweltpolitik verantwortet, der die Klimakrise nicht als oberste Priorität sieht, ist höchst bedenklich», so Aline Trede, Fraktionspräsidentin der GRÜNEN. Die Umwelt- und Klimapolitik darf auf keinen Fall von einseitiger Interessenpolitik bestimmt werden. «Die GRÜNEN werden deshalb die Arbeit des neuen Energie- und Umweltministers Rösti besonders aufmerksam verfolgen und ihre kritischen Beobachtungen als Watchblog der Öffentlichkeit zugänglich machen», so Marionna Schlatter, Nationalrätin ZH, zum Vorgehen der Fraktion.
«UVEKwatch» wird von der Bundeshausfraktion der GRÜNEN Schweiz betrieben. Das Team besteht aus 28 Nationalrätinnen und Nationalräten sowie fünf Ständerätinnen und Ständeräten. Nationalrätin Marionna Schlatter koordiniert den Blog. Die Fraktionsmitglieder publizieren regelmässig zu aktuellen Entwicklungen rund ums UVEK und seinen neuen Vorsteher.
Bereits auf Uvekwatch.ch publizierte Beiträge:
- «Bundesrat Rösti verliert sich in Atomträumereien» von Marionna Schlatter, Nationalrätin ZH
- «Klimaschutz: Ein Bundesrat im Referendumskomitee» von Florence Brenzikofer, Nationalrätin BL
- «Yves Bichsel – Dr. chem. ETH» von Aline Trede, Nationalrätin BE