Fragwürdige Waffen-Messe in Abu Dhabi
Mit Entsetzen nehmen die Grünen zur Kenntnis, dass sich an der laufenden Waffenmesse in Abu Dhabi auch der bundeseigene Betrieb Ruag beteiligt. Und dass diese fragwürdige Veranstaltung vom Chef der Schweizer Armee beehrt wurde. Die Grünen fordern den Verzicht auf eine zukünftige Teilnahme an dieser fragwürdigen Veranstaltung. Weiter fordern sie die sofortige Sistierung jeglicher Rüstungszusammenarbeit mit dem Nahen und Mittleren Osten und dem Maghreb.
Während die arabischen Völker sich mit friedlichen Mitteln gegen ihre Despoten erheben und diese mit Waffengewalt gegen die Demokratiebewegungen vorgehen, findet in Abu Dhabi eine gigantische Waffenmesse statt. Diese wurde vom helvetischen Armeechef beehrt. Daran ist auch die Schweizer Rüstungsindustrie mit Dutzenden von Firmen beteiligt. Besonders skandalös ist die Präsenz der Ruag (Stand 08 – B34 im „Swiss Pavillon“). Offensichtlich ist den betroffenen Kriegsherren gleichgültig, wenn mit Schweizer Waffen auf Bürgerinnen und Bürger geschossen und eine gefährliche Aufrüstung betrieben wird.
Rüstungsmessen zeigen, wo die Kriegsindustrie ihre Absatzmärkte ortet. Aus der Beteiligung der Ruag und der anderen Rüstungsunternehmen ist zu schliessen, dass sie zukünftig noch mehr Kriegsmaterial in die heisseste Region der Welt liefern wollen. Und aus dem Besuch des Armeechefs ist zu folgern, dass dessen demokratische Sensibilität eine sehr gering ist.
Die Grünen fordern vom Bundesrat eine klare Distanzierung vom Besuch des Armeechefs und von der Beteiligung des eigenen Betriebs an dieser Waffen-Show. Weiter soll der Bundesrat die Ruag und alle anderen Schweizer Firmen dazu auffordern, dieser Messe zukünftig fern zu bleiben. Es darf keinen „Swiss Pavillon“ an der Waffen-Messe in Abu Dhabi mehr geben. Für diese Anliegen wie auch für den Stopp der Rüstungszusammenarbeit werden die Grünen nächste Woche Vorstösse einreichen.