Es braucht dringend einen Aktionsplan gegen Antisemitismus und Rassismus

Antisemitismus und Rassismus tolerieren wir nicht. Wir GRÜNE fordern seit zwei Jahren einen Aktionsplan – die zunehmenden Vorfälle zeigen, dass es ihn nun dringend braucht. Das Parlament muss zustimmen, dass wir Antisemitismus und Rassismus in unserer Gesellschaft wirksam bekämpfen. 

Balthasar Glättli, Nationalrat ZH

Antisemitismus und Rassismus dürfen in unserer demokratischen Gesellschaft keinen Platz haben. Aber die Vorfälle nehmen in der Zahl und Intensität zu, insbesondere seit der Eskalation des Konflikts in Nahost. Die GRÜNEN haben bereits vor zwei Jahren einen Vorstoss eingereicht für eine Strategie und einen Aktionsplan gegen Antisemitismus. Der Vorstoss wurde von mehr als der Hälfte der Nationalratsmitglieder unterschrieben. Der Bundesrat wollte aber untätig bleiben. 

Spät, aber aufgerüttelt durch die zunehmenden Vorfälle, hat die SPK-N im letzten November den Ball aufgenommen und einen zusätzlichen Vorstoss eingereicht. Dieser wird am Donnerstag, 7. März im Nationalrat diskutiert. Es braucht dringend die Zustimmung, um Antisemitismus und Rassismus in unserer Gesellschaft endlich wirksam zu bekämpfen.