Dank Grünen: UREK befristet AKW-Laufzeiten
Dank einer parlamentarischen Initiative der Grünen hat die Umweltkommission des Nationalrats (UREK) an ihrer heutigen Sitzung beschlossen, die Laufzeiten der AKW zu begrenzen. Der Bundesrat muss nun den Ball der UREK in der bevorstehenden Revision des Kernenergiegesetzes aufnehmen.
Die UREK des Nationalrates hat an ihrer heutigen Sitzung die parlamentarische Initiative der Grünen für befristete Laufzeiten für die bestehenden Atomkraftwerke behandelt. Sie hat dazu eine Motion ausformuliert. Diese beantragt die Begrenzung der AKW-Laufzeiten auf 40 Jahre. Danach kann die Laufzeit laut Motion mit einem Langzeit-Betriebskonzept um weitere zehn Jahre verlängert werden.
Die Motion der UREK ist aus Sicht der Grünen ein grosser Schritt vorwärts in der Energiewende: erstmals werden von der Kommission maximale Laufzeiten für Atomkraftwerke gefordert. Sie freuen sich über den Erfolg ihrer parlamentarischen Initiative, welche sie zurückziehen konnten.
Nun ist der Ball beim Bundesrat. Im Rahmen der Energiestrategie 2050 wird auch das Kernenergiegesetz revidiert und der Atomausstieg verankert. Der Bundesrat soll dabei gemäss UREK die Laufzeiten der Atomkraftwerke befristen. Nur mit befristeten Laufzeiten für Atomkraftwerke, lässt sich die Energiewende vorantreiben. Investitionen in erneuerbare Energieträger und Energieeffizienz werden planbar und die Risiken durch überalterte AKW werden reduziert.
Dies fordert auch die Volksinitiative der Grünen für einen raschen und geordneten Atomausstieg. Gemäss Initiative sollen maximale Laufzeiten von 45 Jahren gelten. Ausserdem muss das AKW Mühleberg aus Sicherheitsgründen sofort abgeschaltet werden.