Blocher stellt Anti-Rassismus-Artikel in Frage
Die Grünen Schweiz protestieren gegen die Äusserungen von Bundesrat Christoph Blocher in der Türkei. Blocher hat während seines Besuches die Anti-Rassismus-Strafnorm kritisiert. Dieser Artikel verursache bei ihm Bauchschmerzen.
Was Bundesrat Blocher sich heute in der Türkei geleistet hat, ist skandalös und für einen schweizerischen Justiz und Polizei-Minister inakzeptabel.
Er hat den vom Parlament und vom Volk gutgeheissenen Antirassismus-Artikel kritisiert, sich in ein in der Schweiz laufendes Strafverfahren gegen zwei Genocid-Leugner eingemischt und den Völkermord am Armenischen Volk in Frage gestellt.
Die Grüne Partei verurteilt die Respektlosigkeit von Bundesrat Blocher gegenüber dem Volkswillen und den Institutionen und die Verletzung der Gewaltenteilung. Diese Wiederholungstat macht offenkundig, dass Blocher in der Landesregierung fehl am Platz ist.