Auch neue Medien fördern!

Demokratie braucht Medienvielfalt und hochstehenden Journalismus. Dazu tragen sowohl Tageszeitungen als auch innovative Online-Medien bei. Mit ihren Entscheiden legt die KVF-N den Schwerpunkt zu einseitig auf die indirekte Presseförderung zu Gunsten der traditionellen Verlagshäuser.

Michael Töngi, Nationalrat LU

Nach der Ankündigung des Bundesrates vom letzten Mittwoch, die indirekte Presseförderung zu erhöhen und eine direkte Medienförderung einzuführen, beschäftigte sich heute die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) mit dem Medienplatz Schweiz. Dabei hat sie die beiden Vorstösse von Michael Töngi für eine direkte Förderung von Onlinemedien und für eine neue Abgabe auf digitale Plattformen zur Förderung des Service public im Bereich elektronischer Medien abgelehnt. Einen Vorstoss zum Ausbau der indirekten Presseförderung nahm sie dagegen an.

Mit dieser Bevorzugung der indirekten Presseförderung trägt die Kommission dem Beitrag, den innovative Online-Medien an die Medienvielfalt leisten, zu wenig Rechnung. Die GRÜNEN unterstützen zwar den Ausbau der Unterstützung der traditionellen Presse, engagieren sich parallel dazu aber auch für die Förderung neuer Medien.