Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus: Endlich haben wir einen Plan

Antisemitismus und Rassismus tolerieren wir nicht. Das Parlament ist nun auch dieser Überzeugung: Wir müssen Antisemitismus und Rassismus in unserer Gesellschaft wirksam bekämpfen.

Mathias Zopfi, Ständerat GL

Die GRÜNEN freuen sich, dass das Parlament dem Bundesrat den Auftrag gibt, eine Strategie sowie einen Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus zu entwickeln. Damit leistet das Parlament einem Anliegen Folge, welches von den GRÜNEN eingereicht und von der Hälfte der damaligen Nationalratsmitglieder mitunterzeichnet worden war. Anderer Meinung war einzig der Bundesrat: Dieser befand den Aktionsplan für unnötig…  

Angesichts der Häufung an Vorfällen gegen die jüdische und muslimische Gemeinschaft nahm sich die staatspolitische Kommission des Nationalrats erneut dem Thema an und reichte ihrerseits eine Motion ein. Diese fand heute eine Mehrheit. Die GRÜNEN erwarten nun vom Bundesrat, dass er die Motion rasch umsetzt.  

In der Schweiz stieg die Anzahl gemeldeter rassistischer Vorfälle 2023 um ganze 20 Prozent, diejenige der antisemitischen Vorfälle gar um 40 Prozent. Es ist höchste Zeit, dass die Schweiz auch diese Art der Gewalt entschlossen bekämpft.