Vernehmlassungen

Die Grünen sehen die Rückkehr von Wolf und Luchs als Bereicherung unseres Lebensraumes und setzen sich dafür ein, Interessenkonflikte pragmatisch, mit einem umfassenden ökologischen Verständnis zu lösen. Ziel muss sein, dass überlebensfähige Bestände dieser Tierarten in […]

Die Grünen unterstützen den vorgelegten Entwurf. Damit wird die Forderung der parlamentarischen Initiative 10.538, Lebensmittel vom «Cassis-de-Dijon»-Prinzip auszunehmen, gesetzlich korrekt umgesetzt. Die im erläuternden Bericht angesprochenen anderen Varianten […]

Die Grünen unterstützen diese Vorlage, welche einen breiten Kompromiss zwischen verschiedenen Interessengruppen darstellt. Sie begrüssen insbesondere die Verbesserungen durch die Vorlage bezüglich einer klaren Regulierung aller Geldspiele. Die Grünen kritisieren jedoch die […]

Die Grünen setzen sich für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NIS) und Lärm ein. Der zur Vernehmlassung vorgelegte Entwurf eines neuen Bundesgesetzes über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall schafft den Anschein, diesem […]

Die Grünen hatten in ihrer Motion 12.3560 „Schluss mit Steuerprivilegien für Expatriates“ (Louis Schelbert) die Aufhebung der Expatriates-Verordnung gefordert. An dieser Position halten sie weiterhin fest. Für die nötigen Abzüge von Berufskosten genügt das übrige […]

Die Grünen begrüssen die Vorlage, weil sie die finanzielle Beteiligung des Bundes an den Agglomerationsprogrammen langfristig zu sichern vermag. Agglomerationsprogramme stimmen Verkehrsinfrastruktur und Siedlungsentwicklung aufeinander ab und beziehen dabei alle […]

Die Grünen unterstützen die Totalrevision der BLN-Verordnung mit Nachdruck und danken den Verantwortlichen im Bundesamt für Umwelt für die enorme Arbeit, die insbesondere für eine systematische und genaue Beschreibung der BLN-Objekte geleistet worden ist. Die präzisere […]

Seit mehreren Jahren setzen sich die Grünen für würdige Arbeitsbedingungen ein und wehren sich gegen die Versuche, den 24-Stunden-Tag durchzudrücken. Die Grünen bedauern deshalb den Weg, den der Bundesrat in diesem Gesetzesentwurf einschlägt, wie die Motion Lombardi […]

Die Grünen begrüssen die Stossrichtung des Entwurfs, der vor allem die Finanzierung der Einmalvergütungen für kleine Photovoltaikanlagen sicherstellt. Der Bedarf ist erwiesenund zeigt, dass die Schaffung der Einmalvergütungen für kleine Photovoltaikanlagen im Rahmen der […]

Die Grünen begrüssen die vom Bundesrat erarbeitete Gesamtsicht zur Rentenreform. Sie vermissen jedoch die dringend benötigte Stärkung der AHV sowie flexible Rentenmodelle, welche vor allem für Arbeitnehmende in gesundheitlich belastenden Berufen sinnvoll sind.