Energie und Klima

Die Grünen begrüssen die vorgesehenen Änderungen im Artikel 8 des Energiegesetzes. Sie sind eine wichtige Voraussetzung zur Verbesserung der Energieeffizienz von Anlagen, Fahrzeugen und Geräten, indem sie dem Bundesrat die Möglichkeit geben, direkt Mindestanforderungen für […]

Die heute publik gemachte Einigung der drei Stromkonzerne Axpo, Alpiq und BKW über die Planung neuer AKW ist den Grünen suspekt. Ihrer Ansicht nach handelt es sich dabei um einen alibimässigen Schulterschluss im Hinblick auf die Abstimmungen in den Kantonen Bern, Waadt und […]

Während die Klimauhr weiter tickt, wurde in Cancún darum gerungen, das bisher Erreichte zu retten. Mit ihrer Zurückhaltung hat die Schweiz an der Klimakonferenz ein schlechtes Zeichen gesetzt. Die Umsetzung von weitergehenden Zielen und Massnahmen zum Schutz des Klimas ist […]

Die globalen Klimaziele werden mit den bisherigen Massnahmen nicht erreicht. Die Schweiz muss in der zweiten Verhandlungswoche in Cancún endlich eine aktive Rolle einnehmen. Bundesrätin Doris Leuthard kann dabei auf die Unterstützung der Schweizer Bevölkerung zählen, wie […]

Der indirekte Gegenvorschlag zur Initiative „Für menschenfreundlichere Fahrzeuge“ („Offroader-Initiative“), der in dieser Session beraten wird, geht der Grünen Fraktion zu wenig weit. Sie fordert daher, dass er ergänzt wird: Bis 2020 soll der Grenzwert der […]

Bereits zum heutigen Beginn der Klimakonferenz in Cancún ist die Ernüchterung gross. Die globalen Klimaziele können mit den aktuellen Massnahmen und Verpflichtungen nicht eingehalten werden. Die Schweiz hat jetzt nach Ansicht der Grünen eine doppelte Verantwortung: Sie muss […]

Rund zwei Jahre hatte die Branche nun Zeit, sich auf die Effizienzvorschriften einzustellen. Eine weitere Fristverlängerung um ein Jahr ist inakzeptabel und wird von den Grünen abgelehnt. Gesetzes- und Verordnungstexte sollen verbindlich und glaubwürdig sein und berechenbare […]

Die Grünen weisen den unvollständigen und verharmlosenden Ergebnisbericht zurück. Eine wirkliche Auseinandersetzung über die Atommülllagerung ist aufgrund dieses Berichts nicht möglich – sowohl für die Bevölkerung, wie später für den Bundesrat. Die Suche nach einem […]

Der Sachplan geologische Tiefenlager zeigt die Mängel bei der Suche von Standorten für den Müll aus unseren AKW auf: Offene Fragen bezüglich Sicherheit und Rückholbarkeit bleiben unbeantwortet, das Konzept ist ungenügend und die Verfahren lenken von den wesentlichen […]

Der Auftrag, mit dem Doris Leuthard nach Cancun reisen wird, ist nach Ansicht der Grünen viel zu zaghaft. Die Ziele der Schweiz sind ungenügend. Zudem macht der Bundesrat seine Teilnahme am Kyoto-Folgeabkommen und die finanzielle Unterstützung von Schwellenländer von anderen […]