Gesundheit

Manuela Weichelt zum angekündigten Prämienanstieg von 8.7% :

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG): Teilnahme der Kantone am Prämiengenehmigungsverfahren, Ausgleich von zu hohen Prämieneinnahmen

Manuela Weichelt zum drohenden Prämienanstieg:

Am 13. Juni 2021 hat die Schweizer Stimmbevölkerung ein erstes Mal dem Covid-19-Gesetz mit 60.2% zugestimmt. Die GRÜNEN haben dieses Gesetz in der parlamentarischen Beratung massgeblich mitgeprägt und diverse wichtige Verbesserungen erreicht, z.B. im Bereich der politischen […]

Vernehmlassungsantwort zur Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier: Übergangsfinanzierung und Einwilligung (inkl. Ausführungsrecht)

Die GRÜNEN haben an ihrer Vorstandssitzung vom 21. April 2023 deutlich die Ja-Parole zum Covid-Gesetz beschlossen. Dies im Hinblick auf die Abstimmung vom 18. Juni 2023. Die GRÜNEN sagen damit zum dritten Mal klar Ja zur Covid-Gesetzgebung.

Manuela Weichelt zur Notwendigkeit einer grünen Gesundheitspolitik:

Sibel Arslan zur Ablehnung des Vorstosses von Léonore Porchet zur Entkriminalisierung von Abtreibungen:

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Bundesgesetzes über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG)