Gesundheit

Vernehmlassungsantwort zum Ausführungsrecht zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege und abschliessende Inkraftsetzung des Gesundheitsberufegesetzes (Umsetzung der 1. Etappe der Pflegeinitiative)

Vernehmlassungsantwort zur umfassenden Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier

Manuela Weichelt zum angekündigten Prämienanstieg von 8.7% :

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG): Teilnahme der Kantone am Prämiengenehmigungsverfahren, Ausgleich von zu hohen Prämieneinnahmen

Manuela Weichelt zum drohenden Prämienanstieg:

Am 13. Juni 2021 hat die Schweizer Stimmbevölkerung ein erstes Mal dem Covid-19-Gesetz mit 60.2% zugestimmt. Die GRÜNEN haben dieses Gesetz in der parlamentarischen Beratung massgeblich mitgeprägt und diverse wichtige Verbesserungen erreicht, z.B. im Bereich der politischen […]

Vernehmlassungsantwort zur Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier: Übergangsfinanzierung und Einwilligung (inkl. Ausführungsrecht)

Die GRÜNEN haben an ihrer Vorstandssitzung vom 21. April 2023 deutlich die Ja-Parole zum Covid-Gesetz beschlossen. Dies im Hinblick auf die Abstimmung vom 18. Juni 2023. Die GRÜNEN sagen damit zum dritten Mal klar Ja zur Covid-Gesetzgebung.

Manuela Weichelt zur Notwendigkeit einer grünen Gesundheitspolitik:

Sibel Arslan zur Ablehnung des Vorstosses von Léonore Porchet zur Entkriminalisierung von Abtreibungen: