Gesundheit

Heute hat der Bundesrat über seine Massnahmen zur Anpassung an die Klimakrise informiert. Was Albert Rösti hier vorlegt, ist, sofern es überhaupt neu ist, mutlose Pflasterpolitik. So lässt er die Bevölkerung auf Milliardenkosten sitzen. Nach dem extremsten Sommer seit […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Heilmittelgesetzes 3b

Schon zum fünften Mal in Folge steigen die Krankenkassenprämien um mehr als 4 %. Das zeigt: Die Gesundheitspolitik der Bürgerlichen, die sich allein auf Kostensenkung fokussiert, ist gescheitert. Einkommensabhängige Prämien sind die einzige nachhaltige, gerechte und die […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG): Einheitliche Leistungserbringung für Vergewaltigungsopfer

Vernehmlassungsantwort zur Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG): Anpassung der Franchise

Vernehmlassungsantwort zur 21.426 n Pa. Iv. Christ. Mehr Ressourcen und Anreize für die 3R-Forschung, um Alternativen zu den Tierversuchen rascher voranzutreiben

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) (Umsetzung des Kostendämpfungspakets 2 im Arzneimittelbereich)

Heute wurde im Nationalrat das Gesetz zur Umsetzung der Pflegeinitiative seiner Substanz beraubt. Das Resultat verdeutlicht den mangelnden Respekt gegenüber dem Pflegepersonal und gefährdet unser Gesundheitssystem. Die GRÜNEN können diese Missachtung des Willens der […]

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (Tabakprodukteverordnung, TabPV)

Heute hat sich der Ständerat für eine gemischte Finanzierungslösung für die 13. AHV ausgesprochen. Diese Variante ist pragmatisch und ausgewogen und stellt die Finanzierung der solidarischsten Altersversicherung auf eine gute Basis. Die GRÜNEN werden sich nun im Nationalrat […]