Nachhaltig-sozialer Neustart der Wirtschaft
Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft und insbesondere kleine KMU und Selbständige existentiell. Es braucht wirksame Soforthilfemassnahmen gegen Konkurse und den Abbau von Arbeitsplätzen. In einer zweiten Phase ist ein langfristiges «Neustart»-Programm notwendig, das in die Bedürfnisse und Arbeitsplätze von morgen investiert und die Klimagerechtigkeit stärkt.
Die Corona-Krise dominiert unseren Alltag: Konzerte werden abgesagt, Restaurants schliessen, Ferien werden verschoben. Was einige in ihrer Freiheit einschränkt, heisst für andere eine Bedrohung ihrer Existenzgrundlage. Der Musiker hat kein Einkommen, die Wirtin keinen Umsatz, und in Physiotherapie-Praxen und Kitas wartet man vergebens auf Kundschaft. «Bleiben Sie zuhause», sagte der Bundesrat eindringlich und warnte vor den Folgen einer zu schnellen Ausbreitung des Virus. Die soziale Isolation wurde notwendig, damit unser Gesundheitssystem nicht zusammenbricht. Doch die wirtschaftlichen Folgen des Shutdowns sind gewaltig. Im Gast- und Eventgewerbe, im Tourismus, im Detailhandel und in den vorgelagerten Produktionsstätten fallen die Einnahmen weg. Um Entlassungen und Liquiditätsengpässe zu vermeiden, haben die GRÜNEN Sofortmassnahmen gefordert: Kurzarbeit, damit die Löhne weiterhin bezahlt werden; verbürgte Bankkredite, um Liquiditätsengpässe zu vermeiden; und Kompensationszahlungen für Veranstalter*innen von Sport- und Kulturanlässen. Einiges hat der Bundesrat bereits aufgenommen.
KMU und Selbstständige stützen
Doch schnell wurde klar, dass die bestehenden Instrumente zu kurz greifen. Selbständige, Freischaffende, temporär Arbeitende – sie alle haben kein Anrecht auf Kurzarbeit. Sie alle verloren von einem Tag auf den anderen ihr Einkommen, doch Fixkosten wie Mieten fallen weiterhin an. Deshalb lancierten die GRÜNEN die innert Kürze von Tausenden unterschriebene Petition #TooManyToFail. Und forderten vom Bundesrat umgehend eine vollständige Kompensation der durch den Corona-Virus bedingten Erwerbsausfälle und eine vorübergehende Ausweitung des Kündigungsschutzes bei verzögerten Mietzahlungen. In der ausserordentlichen Session vom Mai wollen wir hier nachbessern. Die Schweiz ist vorerst im Krisenmodus. Doch wenn diese Krise überstanden ist, werden Massnahmen notwendig sein, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Und das ist auch eine Chance: Statt die bestehenden Strukturen zu zementieren, haben wir die Möglichkeit für einen Neustart. Viele machen jetzt die Erfahrung, dass dank Homeoffice ein Grossteil des Pendler*innenverkehrs vermieden werden kann, dass durch Videokonferenzen Business-Flüge überflüssig werden und dass sich Freizeit auch mit weniger Konsum gestalten lässt. Diesen Schwung wollen wir GRÜNE nutzen. Mit einem gezielten Mitteleinsatz soll nach der Krise in die nachhaltige und klimagerechte Wirtschaft investiert werden. Es ist höchste Zeit.
Franziska Ryser
Nationalrätin SG
@FranziskaRyser