Bundesgesetz über die Registrierung von Krebserkrankungen
Die Grüne Partei begrüsst den Gesetzentwurf zur Registrierung von Krebserkrankungen. Das neue Gesetz wird die zentrale Grundlage für die Krebsregistrierung und das Monitoring des Krebsgeschehens in der Schweiz sein. Damit wird eine langjährige Forderung der Grünen Partei umgesetzt. Mit dem Bundesgesetz wird ein rechtlicher Rahmen für die Krebsregistrierung geschaffen, was eine verbesserte Forschung zu den Ursachen von Krebserkrankungen zulässt. Mit dem Bundesgesetz werden einheitliche Regeln für alle Krebsregister in der Schweiz geschaffen. Gesundheitsfachpersonen und Institutionen werden verpflichtet Krebsfälle an das Krebsregister zu übermitteln.
Es ist erfreulich, dass der Gesetzesentwurf auf bestehenden und gut funktionierenden Strukturen aufbaut. Die Patientenrechte werden gewährt und harmonisiert. Der Zugang zu den Daten der kommunalen und kantonalen Einwohnerregister wird weitgehend geregelt.