Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation FIFG
Die Änderung des FIFG soll die rechtliche Grundlage für einen Sachplan liefern, der sich auf die Projekte der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) konzentriert, insbesondere einen Nachfolger für den aktuellen Teilchenbeschleuniger, den Future Circular Collider (FCC).
Damit ist klar, dass – auch wenn die formelle Entscheidung über die Realisierung des FCC erst 2026 getroffen wird – der Kontext, in dem die geplante Änderung des FIFG analysiert werden muss, der des FCC-Projekts mit seinen beträchtlichen Dimensionen ist. Der Änderungsentwurf muss daher unter Berücksichtigung der raumplanerischen, energie- und klimapolitischen Auswirkungen des FCC-Projekts bewertet werden.
Die Ergebnisse der am CERN entwickelten Grundlagenforschung verbessern nicht nur das Wissen über unser Universum, sondern liefern auch wichtige Erkenntnisse für Bereiche wie die Energiewende und die Gesundheit. Die wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Präsenz des CERNs sind für die Schweiz und die Region Genf von grosser Bedeutung.
Die Frage nach den Auswirkungen dieses riesigen Projekts darf jedoch nicht heruntergespielt werden. Die GRÜNEN haben Mängel identifiziert: Beispielsweise werden die Auswirkungen des FCC auf das Klima und die Notwendigkeit der Nachhaltigkeit im Energiebereich nicht berücksichtigt. Unter der Voraussetzung, dass diese Aspekte integriert werden, werden die GRÜNEN die vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen des FIFG akzeptieren.