Strategie 2050 für Klimaschutz
Die Schweiz hat sich laut CO2-Gesetz dazu verpflichtet, den CO2-Ausstoss gemessen an 1990 bis ins Jahr 2010 um 10 Prozent zu reduzieren. Am Mittwoch entscheidet der Bundesrat in seiner Klausursitzung voraussichtlich darüber, welche Instrumente er zur Erreichung dieses Ziels einsetzen wird. Doch Klimaschmutz hört nicht 2010 auf. Die Grüne Partei fordert eine langfristige Klimastrategie und ein Klima-Rahmengesetz.
Der Klimawandel ist das grösste Umweltproblem, dem die Menschheit heute gegenüber steht. Extreme Wetterereignisse häufen sich auch in der Schweiz. Unwetterschäden, wie in Gondo (2000) und orkanartige Stürme, wie Lothar (1999), kosten die Schweiz durchschnittlich pro Jahr 400 Millionen Franken.
Laut CO2 Gesetz verpflichtet sich, den CO2 Ausstoss bis ins Jahr 2010 gegenüber 1990 um 10 % zu reduzieren. Mit derart kurzfristigen Zielen – so sie überhaupt eingehalten werden – lässt sich das Klima allerdings nur vorübergehend stabilisieren. In einer nächsten Runde muss die Bremse noch stärker angezogen werden, damit die globale Erwärmung unterhalb von 2°C bleibt. Das erfordert laut Wissenschaft eine Reduktion des CO2 Ausstoss bis 2050 um 60 – 80 % gegenüber 1990. Um dies zu erreichen braucht es erhebliche zusätzliche Anstrengungen.
Als ersten Schritt muss der Bundesrat am Mittwoch die CO2-Abgabe beschliessen. Doch das kann nur ein Anfang sein. Die Grünen verlangen für die Schweiz eine weiterreichende Klimaschutzstrategie bis 2050. Kernelement einer solchen Strategie müssen sein:
- Klima-Rahmenschutzgesetz schaffen: das Gesetz muss das gesamte CO2 Reduktionsziel bis 2050 festlegen (60 – 80 % gegenüber 1990) und konkrete Zielvorgaben für die einzelnen Sektoren enthalten
- Ökologische Steuerreform so rasch als möglich einführen
- Aufstockung des Kredites für EnergieSchweiz auf 100 Mio. CHF zur Förderung von erneuerbaren Energieträgern und Energieefizienz
- Mindeststandards und Anreizsysteme für Energieeffiziente Gebäude und Autos
- Der Ersatz der fossilen Energieträger durch erneuerbare Energie und Energieeffizienz ist machbar und dringend notwendig. Nicht nur wegen dem Klima. Sondern auch weil die maximale Förderleistung beim Erdöl in den nächsten Jahren erreicht wird und sich die kriegerischen Konflikte rund ums schwarze Gold dann erst recht häufen werden. Klimaschutz ist zudem gut für die Gesundheit und schafft Arbeitsplätze. Es gibt keinen Grund, noch länger zu warten!