Endlich tut das Parlament etwas zum Schutz der Bienen! Die Grünen haben den Entscheid des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) begrüsst, dem Moratorium der EU-Kommission zu folgen und auch in der Schweiz die Bewilligungen für drei Pestizide aus der Neonicotinoid-Gruppe zu sistieren. Sie sind nun sehr erfreut darüber, dass der Nationalrat zwei Motionen der Umweltkommission (UREK) und der Wissenschaftskommission (WBK) für ein Massnahmenpaket zum Schutz der Bienen unterstützt hat. Damit sollen die Ursachen des Bienensterbens bis Ende 2015 wissenschaftlich umfassend geklärt und die Risiken des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in den nächsten zehn Jahren reduziert werden.

Eine verpasste Gelegenheit
Doch diese Vorhaben reichen nicht. Zahlreiche giftige Produkte werden weiterhin zugelassen. Leider hat es das Parlament versäumt, eine Motion der WBK zu unterstützen, welche von Maya Graf initiiert worden war. Damit wäre der Bundesrat beauftragt worden, die bereits suspendierten Bewilligungen auf Raps- und Maiskulturen der Neonicotinoide Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam auf Sonnenblumenkulturen und auf weitere bienengefährdende Insektizide wie Fipronil, Chlorpyriphos, Deltamethrin und Cypermethrin auszudehnen.

Die Grünen setzen sich seit zehn Jahren für die Bienen ein
Bereits 2004 haben die Grünen– lange bevor die Gefährdung der Bienen der breiten Öffentlichkeit anfing Sorgen zu machen –, einen Vorstoss im Parlament eingereicht, um ein Verbot des Insektizids Fipronil zu erwirken. Seither haben sie sich immer wieder im Parlament zum Schutz der Bienen geäussert.

Heute hatte der Nationalrat die Möglichkeit, sich für die Bienen oder für die Agrochemie einzusetzen. Die Grünen bedauern, dass er sich für die Agrochemie entschieden hat.