Robert Cramer zur Grünen Wirtschaft

Dank der Initiative kommt die Schweiz nun einen Schritt näher zur Grünen Wirtschaft. Der Gegenvorschlag geht in die richtige Richtung. Leider geht es etwas zu langsam, um den ökologischen Fussabdruck kurzfristig ausreichend zu reduzieren. Der Nationalrat hat noch Arbeit vor sich.

Robert Cramer, Ständerat GE

Die Grünen begrüssen, dass die grossen Prinzipien der Initiative zur Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft ins Gesetz eingeflossen sind (14.019). Es bleibt jedoch ein Fragezeichen bezüglich der Berücksichtigung der Umweltbelastung im Ausland. Wesentliche Instrumente der Initiative finden sich ebenfalls im Gesetz wieder. Insbesondere können nun Mindestanforderungen an importierte Rohstoffe und Produkte gestellt werden und der Bund kann mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen direkt Zielvereinbarungen abschliessen.

Die Grünen bedauern, dass die Umweltinformationen auf Produkten und ihre Rückverfolgbarkeit gestrichen wurden. Ausserdem muss die stoffliche Verwertung von Phosphor, Metallrückständen und Aushubmaterial ausserdem nun auf Verordnungsebene geregelt werden.

Im Vergleich zum Gegenvorschlag, beinhaltet die Volksinitiative für eine Grüne Wirtschaft ein klares Ziel (nachhaltiger Fussabdruck 1 Erde bis 2050) und die ökologische Steuerreform als eine mögliche Massnahme. Für den ökologischen Fussabdruck der Schweiz wird auch das Resultat der Energiestrategie 2050 wesentlich sein.