Position der Grünen zur Kultur
Kulturpolitik auf nationaler Ebene zeichnet sich dadurch aus, dass sie Vielfalt ermöglicht, künstlerische Freiheit garantiert und einen Beitrag zur sozialen Sicherheit der KünstlerInnen leistet. Damit diese grundlegenden Aufgaben erfüllt werden können, braucht es auch mehr Mittel. Die Grünen fordern ein Prozent des Bundesbudgets für die Kultur.
Kultur ist nicht Luxus und keine Nebensächlichkeit, sondern zentral für die Weiterentwicklung und fortwährende Identitätsfindung einer lebendigen Gesellschaft.
Pflege und Förderung der kulturellen Vielfalt, die Garantie der Kunstfreiheit und die Schaffung von guten Rahmenbedingungen im Bereich der sozialen Sicherheit für die Kunstschaffenden sind die Grundpfeiler einer grünen Kulturpolitik.
Die Grünen fordern in ihrem heute den Medien vorgestellten Positionspapier zudem:
- die aktive Förderung des Zugangs aller zu Kunst und Kultur. Der Schule kommt dabei eine zentrale Aufgabe zu. Den musischen Fächern muss bei der Ausbildung der Lehrkräfte und in den Lehrplänen grössere Bedeutung beigemessen werden.
- die Einführung einer Kulturverträglichkeitsprüfung. Entscheidungen von grosser Tragweite (z.B. die Aufhebung der Buchpreisbindung) müssen nach klaren Kriterien auf ihre Kulturverträglichkeit hin überprüft werden.
- ein starkes Urheberrecht. Die Rechte der UrheberInnen sollen an öffentlich anerkannte Gesellschaften übertragen werden können, die einer staatlichen Kontrolle unterstehen und kostengünstig arbeiten. Die Wahrnehmung von Urheberrechten durch private Firmen (z.B. Digital Rights Management System DRMS) lehnen die Grünen ab.
- die Einführung des Folgerechts, das die bildenden KünstlerInnen am Gewinn beteiligt, der durch den Weiterverkauf ihrer Werke entsteht.
- eine Kulturkonferenz, der Kunstschaffende und Behörden angehören und die u.a. die kulturpolitischen Schwerpunktprogramme des Bundes beraten und mittragen.