Mehr Mittel in Bildung und Forschung
Bildung und Forschung haben für die Schweiz als Rohstoff armes Land ganz besondere Bedeutung. Drängende Aufgaben in den Bereichen Berufsbildung, Fachhochschulen, Stipendien und bei den Universitäten erfordern mehr Mittel, als dies der Bundesrat vorsieht. Die Grünen wollen in diesen Bereichen entsprechende Aufstockungen. Mehr Mittel braucht auch die unabhängige Forschung. Sparpotential orten die Grünen hingegen bei der Weltraumforschung.
Die Sparhysterie der letzten Jahre hat auch die Bildung und Forschung nicht verschont. Wenn wir aufholen wollen, was die Sparprogramme der Vergangenheit in diesem Bereich verhindert haben und wenn die gesetzlichen Anforderungen nur annähernd erfüllt werden sollen, braucht es jetzt mehr Mittel. Die Grünen hatten per Motion 10 Prozent mehr Investitionen für den BFI-Bereich gefordert. Sie können sich deshalb nicht zufrieden geben mit der Erhöhung um 6 Prozent, auf die der Bundesrat auf Druck der Parlamentsmehrheit jetzt eingeschwenkt ist.
In folgenden Bereichen müssen die Bundesbeiträge erhöht werden:
- Berufsbildung: das duale Ausbildungssystem ist eine grosse Errungenschaft der Schweiz. Zwei Drittel aller Jugendlichen durchlaufen es. Will der Bund seinen gesetzlichen Verpflichtungen gemäss neuem Berufsbildungsgesetz nachkommen, müssen mehr Mittel für die Berufsbildung gesprochen werden.
- Fachhochschulen: Im Fachhochschulbereich besteht grosser Nachholbedarf. Der Masterplan2008-2011, der zwischen Bund und Kanton ausgehandelt wurde, muss eingehalten werden, 200 Millionen Franken sind dafür nötig. Nur so ist die qualitative Entwicklung der Fachhochschulen gewährleistet (Stichwort Masterstudiengänge, Stärkung der anwendungsorientierten Forschung).
- Universitäten: Die Bildungsverfassung ermöglicht ein verstärktes Engagement des Bundes im Universitätsbereich. Nur über eine Erhöhung der Grundbeiträge kann den steigenden Studierendenzahlen Rechnung getragen werden, nur so können die Betreuungsverhältnisse verbesserte werden.
- ETH: Keine Stagnation im ETH-Bereich. Die Grünen unterstützen die Forderung nach einem klaren Leistungsauftrag für die ETH in separater Botschaft jeweils vor der Behandlung der Rahmenkredite.
Zudem haben sich die Grünen erfolgreich stark gemacht für die Schaffung eines Zentrums für angewandte Humantoxikologie. Dem per Vorstoss zu einem früheren Zeitpunkt von Maya Graf eingebrachten Anliegen ist die Kommissionsmehrheit gefolgt. Für die unabhängige Forschung, Information und Lehre im Bereich Toxikologie wurden 8 Millionen gesprochen. Ebenfalls zusätzliche Mittel fordern die Grünen für die von der Pharmaindustrie unabhängigen Krebsforschung (BB G, Art.3).