Irène Kälin: Bilanz eines aussergewöhnlichen Präsidialjahrs
Der Beginn der Wintersession markiert das Ende des Präsidialjahrs von Nationalratspräsidentin Irène Kälin. Die GRÜNEN danken ihrer Nationalrätin für ihren engagierten Einsatz für den Klimaschutz, für die Vereinbarkeit von Politik und Familie und für die Demokratieförderung im Kontext des Kriegs in der Ukraine.
«Mit ihrer anpackenden, mutigen Art gelang es Nationalratspräsidentin Irène Kälin Klimaschutz und Demokratieförderung ins Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit zu rücken», so die grüne Fraktionspräsidentin Aline Trede. Dass eine junge Mutter ein Jahr lang das Amt der höchsten Schweizerin ausgeübt hat, hat zudem Vorbildfunktion und gibt Hoffnung. Kälins Nationalratspräsidium stand unter dem Motto der Vereinbarkeit: Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie, aber auch zwischen verschiedenen Meinungen.
Im Sinne dieses gegenseitigen Verständnisses setzte sich Kälin für einen Austausch zwischen Politik und Wissenschaft ein. Im Mai initiierte sie den Klimadialog. Dreissig Wissenschaftler*innen des Weltklimarats IPCC trafen auf Teile der vereinigten Bundesversammlung, um gemeinsam über Lösungsansätze für die Klima- und Biodiversitätskrise zu diskutieren. «Es war mir wichtig, dass die Parlamentarier*innen, die in den nächsten Jahren entscheidende Weichen in der Klimapolitik stellen müssen, auf dem neusten Stand der Klimawissenschaften sind», erläutert Irène Kälin ihr Vorgehen. «Das gegenseitige Verständnis zwischen Politik und Klimawissenschaften ist eine Voraussetzung, um endlich die nötigen Mehrheiten für konsequenten Klimaschutz zu schaffen», so Kälin weiter.
Einsatz für Frieden und Demokratie
Von Parlamentspräsidentin zu Parlamentspräsident: Im Rahmen der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine tauschte sich Irène Kälin in Lugano mit ihrem ukrainischen Pendant Ruslan Stefanchuk aus. Auf der Agenda stand ein verstärktes Engagement der Schweiz in der Demokratieförderung. «Genauso wie die Infrastruktur werden auch die demokratischen Institutionen nach dem Krieg wiederaufgebaut und gestärkt werden müssen. Die Schweiz muss mit ihrer Erfahrung in diesem Bereich eine wichtige Rolle spielen», äussert sich Irène Kälin zu den Gesprächen. Bereits im April hatte Kälin mit ihrem Besuch in der Ukraine ein wichtiges Zeichen der Solidarität seitens der Schweiz mit der ukrainischen Zivilbevölkerung ausgesandt.
Auch in der Schweiz engagierte sich Kälin für einen Demokratieausbau. Stimmrechtsalter 16 und Ausländer*innenstimmrecht sind zentrale grüne Forderungen. Die Übergabe des Forderungenkatalogs der Jugendsession an die Nationalratspräsidentin war entsprechend nicht nur symbolischer Natur – Irène Kälin wird sich gemeinsam mit der Grünen Fraktion weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen.