Inakzeptabler Abbau des Umweltschutzes

Wir GRÜNE wehren uns gegen den Abbau des Umweltschutzes und sind bereit, das Referendum gegen die Streichung der Abgabe auf flüchtige organische Verbindungen zu prüfen.

Bastien Girod, Nationalrat ZH

Der Nationalrat berät heute eine Änderung des Umweltschutzgesetzes. Nebst einer Schwächung des Lärmschutzes möchte die Mehrheit der Umweltkommission (UREK-N) nun auch noch die Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC-Abgabe) streichen. Damit droht ein weiterer Abbau des Umweltschutzes, der unsere Gesundheit gefährdet.  

Wir GRÜNEN setzen uns für den Erhalt der VOC-Lenkungsabgabe ein. Eine Abschaffung hätte schwere Folgen für den Umweltschutz und unsere Gesundheit, weil etwa die Ozon-Belastung weiter zunehmen würde. Wir sind bereit, die Möglichkeit eines Referendums zu prüfen, sollte das Parlament die Abgabe streichen.  

Flüchtige organische Verbindungen (VOC) – in der Regel als Lösungsmittel eingesetzt – sind nicht nur an sich umwelt- und gesundheitsschädlich, sondern können auch zur Bildung von Ozon beitragen, das wiederum unsere Gesundheit beeinträchtigt. Die VOC-Lenkungsabgabe ist ein wirksames Instrument zur Reduktion der VOC-Emissionen. Sowohl das Bundesamt für Umwelt als auch die Fachkommission für die VOC-Lenkungsabgabe bestätigen die Notwendigkeit der Lenkungsabgabe, da die Immissionsgrenzwerte für Ozon in der Schweiz nach wie vor nicht eingehalten werden.