Grüne Wirtschaft für nachhaltige Entwicklung
Die Grünen sind erfreut über den Aktionsplan des Bundesrates zur „Strategie Nachhaltige Entwicklung“. Doch um den Ressourcen- und Energieverbrauch in der Schweiz zu senken, braucht es verbindliche Ziele. Um diese Ziele zur erreichen, fordern die Grünen den ökologischen Umbau der Wirtschaft. Die Volksinitiative für eine Grüne Wirtschaft weist hier den Weg. Die Grüne Wirtschaft ist auch das zentrale Thema für Rio+20. Die Schweiz sollte im Inland ebenso ambitioniert sein, wie ihre Forderungen im Rahmen der internationalen Konferenz von Rio.
Die Erneuerung der „Strategie Nachhaltige Entwicklung“ für 2012-2015 und die Stärkung des institutionellen Stellenwertes wird von den Grünen begrüsst. Jedoch bringt eine Strategie wenig, wenn keine Kohärenz mit anderen strategischen Zielen besteht. Die „Strategie Nachhaltige Entwicklung“ steht in einem engen Zusammenhang mit der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen, der Energiestrategie 2050 und der Klimapolitik. Die Grünen fordern, dass diese verschieden Strategien hinsichtlich der Ziele, der Planung sowie des Monitorings aufeinander abgestimmt werden. Dies wird auch in einem kürzlich eingereichten Postulat von den Grünen gefordert.
Es braucht verbindliche Ziele
An der UNO-Konferenz für nachhaltige Entwicklung in Rio setzt sich die Schweiz für verbindliche Ziele ein. Solche verbindlichen Zielsetzungen braucht es auch im Inland.
Wichtige Grundindikatoren zeigen, dass die bisherige Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes nicht ausreicht: Der Ressourcen- und der Energieverbrauch nimmt in der Schweiz weiterhin zu. Die Grünen fordern deshalb vom Bundesrat deutlich mehr Engagement für eine Grüne Wirtschaft: Eine Wirtschaft, die langlebige und effiziente Produkte schafft und die mit konkreten staatlichen Massnahmen unterstützt wird.
Initiative der Grünen
Dies fordert auch die Volksinitiative für eine grüne Wirtschaft, für welche derzeit gesammelt wird. Die Initiative hat zum Ziel, dass der ökologische Fussabdruck der Schweiz bis 2050 auf eine Erde reduziert wird. Weiter fördert die Initiative die Forschung und Innovation, schafft ökologische Vorschriften für Produkte und ermöglicht eine Steuerreform. Eine grüne Wirtschaft setzt auf das Verursacherprinzip und führt damit zu einem sorgfältigen Umgang mit Ressourcen.